Piraten-Unmut über Wahlbündnis “Europa anders”

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In Teilen der Piratenpartei herrscht Unmut über das Wahlbündnis “Europa anders” mit KPÖ und “Der Wandel”, das am Samstag seinen Gründungskonvent begeht. Einige Mitglieder fordern den Ausstieg aus dem Bündnis und wollen als eigenständige “Liste Pirat” bei der EU-Wahl antreten, berichteten die “Presse” und “News” am Donnerstag. Bis Sonntag läuft eine Abstimmung über den Ausstieg aus der Wahlallianz.


Christopher Clay, Mitglied des Bundesvorstands der Piraten, sieht “Europa anders” nicht gefährdet. Im Jänner wurde das Bündnis bei einer Mitgliederversammlung von den Piraten abgesegnet. Mehr als 70 Prozent hätten dafür gestimmt. Die Abstimmung sei “reine Formsache”, meinte Clay am Donnerstag gegenüber der APA. Es gebe “eine Gruppe von vier, fünf Leuten”, die nicht zufrieden sind. Ein eigenständiger Antritt der “Liste Pirat” sei außerdem “illusorisch”, verwies er auf das nötige Sammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen. Das Ergebnis der Abstimmung werde erst am Sonntag, also nach dem Gründungskonvent der Wahlallianz, bei dem die Spitzenkandidaten gewählt werden, vorliegen.

Initiator der Abstimmung Mario Wieser (Spitzenkandidat der Piraten bei der Nationalratswahl) habe den Antrag “aus formalen Gründen” gestellt, damit die Basis die Option hat, über das Bündnis abzustimmen, falls es sich “falsch entwickelt”. Falls der Antrag abgewählt wird, drohe laut “Presse” eine Abspaltung. Auf ihrer Homepage stellte die “Liste Pirat” inzwischen klar, “eine Abspaltung aus der österreichischen Piratenbewegung ist es nicht und kann es gar nicht sein”.

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