Politologe erwartet keine epochalen Auswirkungen der BP-Wahl

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Hat die Entscheidung der österreichischen BP-Wahl Auswirkungen auf Europa?
Hat die Entscheidung der österreichischen BP-Wahl Auswirkungen auf Europa? - © APA/GEORG HOCHMUTH
Egal wie die Bundespräsidentenwahl am Sonntag ausgeht, wirklich epochale Auswirkungen auf das politische Gefüge in Europa wird sie nicht haben. Weder kann ein Sieg Alexander Van der Bellens die rechtspopulistische Welle stoppen, noch wird sie durch einen Sieg Norbert Hofers unaufhaltsam, meint der Berliner Politologe Carsten Koschmieder.

Der Politikwissenschaftler an der FU Berlin weist auf Anfrage der APA darauf hin, dass das Ergebnis wohl “verhältnismäßig knapp ausfallen wird”. Schließlich könnten rechtspopulistische Bewegungen wie die “Alternative für Deutschland” (AfD) auf den hohen Stimmenanteil Hofers verweisen und als Unterstützung für die eigene Politik interpretieren, was aber verfehlt sei.

Keine langfristigen Auswirkungen erwartet

Überschaubar sind laut dem Experten auch die Auswirkungen der Bundespräsidentenwahl auf die Bundestagswahl im kommenden Herbst. “Einen Hofer-Sieg werden die Feinde der liberalen Demokratie wie schon die Trumpwahl als Fanal deuten, aber auch eine knappe Niederlage wird so gedeutet werden. Große Auswirkungen hat es langfristig aber nicht, nur kurzfristige Mobilisierungseffekte”, betonte Koschmieder.

“Direktwahl passt nicht ins System”

Kritisch zeigte sich der Politikwissenschaftler zu Überlegungen, auch in Deutschland das Staatsoberhaupt direkt wählen zu lassen. Unabhängig von den österreichischen Erfahrungen passe die Direktwahl nämlich “nicht ins System”. In Deutschland habe der Bundespräsident nämlich “wenig bis kaum etwas zu sagen, von einem direkt gewählten würden sich die Leute aber etwas erwarten”. “Es führt also entweder zu Enttäuschung, oder die Bundespräsidentin versucht dann, mehr Macht an sich zu reißen. Beides wäre nicht gut.”

(APA)

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