Putin und Poroschenko beim Ukraine-Gipfel in Berlin

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Das Trio sieht man selten zusammen
Das Trio sieht man selten zusammen - © APA (Archiv/dpa)
Nach dem monatelangen Stillstand bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ukraine kommt in die Verhandlungen offenbar wieder Bewegung. Am Mittwochabend kommen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine, Wladimir Putin, Francois Hollande und Petro Poroschenko, in Berlin zusammen

Vor wenigen Tagen hatte Merkel gesagt, ein solches Spitzentreffen lohne sich nur, wenn es Fortschritte sowohl in Sicherheits- als auch in politischen Fragen gebe. Auch das französische Präsidialamt hatte erklärt, wenn ein Treffen stattfinde, müsse es “konstruktiv und nützlich für die Beendigung der Krise in der Ukraine sein”. Expertengespräche etwa über die Wahlrechtsreform in der Ostukraine brachten keine Fortschritte.

Vereinbarter Abstand nicht eingehalten

Russland und die prorussischen Separatisten lasten dies der Regierung in Kiew an. Die Ukraine und westliche Regierungen werfen dagegen den von Russland mit Waffen versorgten Separatisten ständige Verstöße gegen den Waffenstillstand vor. Offenbar gibt es aber die Hoffnung, dass man bei der Truppenentflechtung entlang der Front Fortschritte machen könnte. OSZE-Beobachter führten die Verstöße gegen den Waffenstillstand in den vergangenen Monaten auch darauf zurück, dass beide Seiten den vereinbarten Abstand der Truppen nicht einhielten und nicht alle schweren Waffen abzogen. Auch die Minenentschärfung soll vorangetrieben werden.

Poroschenko optimistisch

Poroschenko äußerte sich nicht sehr optimistisch über das Treffen am Mittwoch. “Man sollte die Erwartungen nicht so hoch hängen”, sagte er zu Journalisten in Oslo. Er sehe die Zukunft der Ukraine sehr optimistisch, aber das Berliner Treffen eher weniger. Wenn es sich anders entwickeln sollte, wäre er aber glücklich darüber.

Trotzdem verlängerte Poroschenko am Montagabend Sanktionen gegen 104 Firmen und 347 Personen um ein Jahr und verfügte gleichzeitig neue Maßnahmen gegen 167 Firmen und 335 Personen. Neben Russen und Firmen aus Russland finden sich auch internationale Unterstützer der Krim-Annexion und der “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk auf der Liste.

Sanktionsliste mit 953 Positionen

Die aktuelle ukrainische Sanktionsliste mit nunmehr 953 Positionen konzentriert sich insbesondere auf Unternehmen, die auf der Krim tätig sind, sowie auf Personen, die im Zusammenhang mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel sowie in den abtrünnigen “Volksrepubliken” in der Ostukraine in Erscheinung getreten sind. Mehrheitlich handelt es sich um Firmen und Personen aus Russland, in der Liste sind aber auch einige Unternehmen mit Firmensitzen in sogenannten Steuerparadiesen angeführt.

Prorussische Rebellen gegen ukrainische Regierungtruppen

In der Ostukraine kämpfen seit April 2014 prorussische Rebellen gegen ukrainische Regierungstruppen. Das im Februar 2015 in Minsk geschlossene Friedensabkommen sieht neben einem Waffenstillstand und dem Abzug schwerer Waffen von der Front auch Wahlen vor. In dem Konflikt wurden bereits fast 10.000 Menschen getötet.

Einen für Mittwoch geplanten Besuch in Paris hatte Putin vergangene Woche überraschend abgesagt. Als Grund nannte Kremlsprecher Dmitri Peskow mehrere Programmpunkte, die von Seiten der französischen Gastgeber gestrichen worden seien. Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über Syrien gegeben.

(APA/dpa/ag.)

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