Ratas erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Estland

Akt.:
Ratas soll eine neue Regierung formen
Ratas soll eine neue Regierung formen - © APA (AFP)
In Estland ist wenige Tage nach der Absetzung von Ministerpräsident Taavi Roivas der Oppositionspolitiker Juri Ratas mit der Regierungsbildung beauftragt worden. “Ich glaube, dass Juri Ratas in der Lage ist, eine starke und energische Regierung zu formen”, sagte Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid am Sonntag in Tallinn.

Das baltische EU-und NATO-Land müsse dabei seinen bisherigen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik fortsetzen. Mit seiner linksgerichteten Zentrumspartei (27 Sitze) hat sich Ratas auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten (15 Sitze) und dem konservativen Wahlbündnis IRL (14 Sitze) geeignet. “Wir werden eine Regierung bilden, die Estland dient”, kündigte Ratas dem estnischen Rundfunk zufolge an. Er muss dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen und sich einer Abstimmung stellen.

Roivas war nach dem Bruch seiner Regierungskoalition wegen interner Querelen am 9. November mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Seine Juniorpartner, die Sozialdemokraten und IRL, nahmen danach Gespräche mit der Zentrumspartei auf, die vor allem bei der starken russischen Minderheit in Estland beliebt ist. Seit dem Wechsel an der Parteispitze zu Ratas gilt sie nun auch als koalitionstauglich.

(APA/dpa)

Leserreporter
Feedback


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen