Rechtsstreit zwischen Adidas und Puma beendet

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Das Gericht entschied für Adidas - die Schuhsohle sei keine Kopie
Das Gericht entschied für Adidas - die Schuhsohle sei keine Kopie - © APA (dpa)
Der deutsche Sportartikelhersteller Puma ist mit dem Versuch gescheitert, dem Konkurrenten Adidas den Verkauf eines Sportschuhs zu verbieten. Puma zog am Montag vor dem Landgericht Braunschweig den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, teilte das Gericht mit.

Zuvor hatte die zuständige Kammer des Gerichts nach einer vorläufigen Beratung mitgeteilt, dass das “angegriffene Schuhmodell die europäischen Geschmacksmuster der Klägerin” nicht verletze.

Konkret ging es um die Sohle des Modells “Stan Smith Boost”, deren Design Puma für sich beansprucht. Man habe auf Form und Aussehen der Sohle zwei Geschmacksmuster angemeldet, hieß es im Unterlassungsantrag von Puma. Dieser Schutz sei durch die Sohle des “Stan Smith Boost” verletzt worden. Das Gericht sah allerdings nach der vorläufigen Beratung zu viele optische Unterschiede zwischen den geschützten Mustern und der Sohle des Adidas-Schuhs.

Anders als bei Patenten, die technische Erfindungen schützen, geht es bei Geschmacksmustern um das Design eines Produktes. Puma und Adidas sind seit ihrer Gründung durch die Brüder Adi und Rudolf Dassler rivalisierende Weltunternehmen auf dem Markt für Sportartikel.

(APA/dpa)

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