Rohrbach und Berg stimmten für Fusion

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Die Bewohner von Rohrbach und Berg in Oberösterreich haben am Sonntag in einer Volksbefragung für eine Fusion der Gemeinden gestimmt. In Rohrbach gab es mit 89 Prozent Zustimmung ein eindeutiges Votum. In Berg fiel die Entscheidung mit 58 Prozent Ja-Stimmen knapper aus, gab Landtagsabgeordnete und Leiterin des Arbeitskreises “Dialog Zukunft Rohrbach Berg” Ulrike Schwarz (Grüne) am Sonntag bekannt.


In Rohrbach stimmten nur elf Prozent dagegen, 42 Prozent entschieden sich in Berg gegen eine Zusammenlegung. In der Wahlbeteiligung unterschieden sich die Orte ebenfalls etwas: Während in Berg 77 Prozent der Stimmberechtigten den Gang zur Urne antraten, wollten mit 60 Prozent Wahlbeteiligung weniger Rohrbacher bei der Befragung dabei sein.

“Die Diskussionen im Vorfeld waren intensiv und zuletzt auch sehr emotional. Doch die heutige Entscheidung zeigte, dass die Mehrheit der Bevölkerung mutig in die Zukunft sieht und den Weg für eine Fusionierung der schon zusammen gewachsenen Gemeinden Rohrbach und Berg befürwortet”, äußerte sich Schwarz in der Presseaussendung.

Ebenso positiv sah den Wahlausgang Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) in einer Pressemitteilung am Sonntag: “Durch die Zusammenführung der beiden Gemeinden sollen sowohl Arbeitsplätze gesichert, als auch die Abwanderung gebremst werden, da mehr Investitionen möglich sind.”

Um die Fusion umzusetzen, müssen nun noch die Gemeinderäte beider Kommunen mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmen. Der weitere Fahrplan sieht vor, dass im Juni 2015 ein Staatskommissär gemeinsam mit den Gemeindevorständen die Amtsgeschäfte übernimmt. Bei den Landtags- und Kommunalwahlen im September würden dann Bürgermeister und Gemeinderat der neuen Stadtgemeinde Berg-Rohrbach gewählt.

Kritisch sehen die Zusammenlegung offenbar die Berger Gemeindebediensteten, sie machten kurz vor der Befragung noch Stimmung dagegen. Als prominenter Fürsprecher war hingegen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, ÖVP-Bezirksparteiobmann in Rohrbach, aufgetreten. Bereits Anfang September hatte sich die Bevölkerung der Gemeinden Aigen und Schlägl – ebenfalls im Bezirk Rohrbach – in einer Volksbefragung mit klarer Mehrheit für eine Fusion ausgesprochen.

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