Rom beendet Flüchtlingseinsatz “Mare Nostrum”

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Einsatzgebiet der Marine soll eingegrenzt werden
Einsatzgebiet der Marine soll eingegrenzt werden
Die italienische Regierung hat am Freitag offiziell das Ende des seit über einem Jahr laufenden Rettungs- und Hilfsprogramms für Flüchtlinge im Mittelmeer “Mare Nostrum” angekündigt. Italien werde jedoch weiterhin Schiffe für das Programm “Triton” liefern, das am morgigen Samstag unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex beginnt, kündigte Innenminister Angelino Alfano an.


Der italienische Innenminister zog bei einer Pressekonferenz in Rom eine positive Bilanz des Einsatzes “Mare Nostrum”, in dessen Rahmen 120.000 Migranten gerettet wurden. 728 mutmaßliche Schlepper wurden in einem Jahr festgenommen. “Wir haben leider nicht alle Migranten retten können, die wir retten wollten”, betonte Alfano.

Zuvor hatte es in Brüssel geheißen, dass das Programm “Triton” nicht den Einsatz “Mare Nostrum” ersetze. Italien müsse selbst entscheiden, ob der “Mare Nostrum”-Einsatz eingestellt werden soll oder nicht, betonte am Freitag Michele Cercone, Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. “Triton” ändere nichts an der Pflicht der italienischen Behörden, sich für Flüchtlinge einzusetzen, sondern sei lediglich als Weg gedacht, um Italiens Einsatz im Mittelmeer zu unterstützen.

“Mare Nostrum ist eine italienische Operation, über die die italienische Regierung selbst entscheiden muss. Es handelt sich um einen exzellenten Einsatz, dank dem viele Menschenleben gerettet werden konnten”, berichtete Cercone nach Angaben italienischer Medien.

Flüchtlingsorganisationen kritisierten, das Frontex-Mandat betreffe nur die Grenzschutzsicherung und diene nicht dazu, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Das Einsatzgebiet auf dem Meer für die Rettung sei zudem viel zu klein, auch reichten die finanziellen Mittel hinten und vorne nicht. Die Hilfsorganisationen – darunter Amnesty International und “Ärzte ohne Grenzen” – befürchten, dass wegen des beschränkteren Einsatzes die Zahl der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge wieder steigen könnte. Auch der Umstand, dass eine zum Schutz der Grenzen gegründete Organisation nun Menschenleben retten soll, stößt auf Kritik.

“Die tragischen Schiffsunglücke, die seit Jahresbeginn mehr als 3.000 Todesopfer verursacht haben, bezeugen, dass die Rettungsaktionen fortgesetzt und auf den ganzen Mittelmeerraum ausgedehnt werden müssen”, so die Hilfsorganisationen an die Regierung in Rom.

“Da es heute keine sicheren Alternativen gibt, um internationalen Schutz in Europa zu suchen, sind Meeresüberquerungen für tausende Menschen die einzige Option”, hieß es in einem Schreiben der Hilfsorganisationen an die Regierung in Rom. Mit dem Beginn der Operation “Triton” bestehe konkrete Gefahr, dass die Zahl der Todesopfer im Mittelmeer stark zunehmen werde. “Die Regierung kann ihre humanitäre Verantwortung zur Rettung von Menschenleben im Mittelmeer nicht ignorieren”, hieß es in Rom.

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