Ruiss kritisiert Mangel an Einbindung bei Kulturstrategie

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Gerhard Ruiss ist "not amused"
Gerhard Ruiss ist "not amused" - © APA
Die im Regierungsprogramm festgehaltenen Pläne für eine Kunst- und Kulturstrategie sorgen bei Interessensvertretern für Ratlosigkeit: Als Vertreter der Szene am Mittwoch ein 10-Punkte-Programm für eine neue Kulturpolitik in der Stadt Wien präsentierten, erinnerte man auch an vor einigen Monaten an Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) gerichtete Vorschläge. Auf Antwort warte man bisher vergebens.

“Sowohl die Kulturminister Josef Ostermayer als auch Thomas Drozda haben bereits kurz nach Amtsantritt das Gespräch mit den Interessensvertretern aller Sparten gesucht”, ärgert sich IG Autorinnen Autoren-Chef Gerhard Ruiss gegenüber der APA darüber, dass sich der aktuelle Kulturminister Blümel bisher nicht bei ihm oder seinen Kollegen gemeldet habe. Auf das vorgelegte Programm habe es “nicht die geringste Reaktion” gegeben.

Lediglich bei einem flüchtigen Aufeinandertreffen im Rahmen einer Veranstaltung habe Blümel angekündigt, ein Treffen vereinbaren zu wollen. “Ich habe nie wieder etwas gehört”, so Ruiss.

Stattdessen fokussiere Blümel auf die Bundesländer, um die angedachte Kunst- und Kulturstrategie zu realisieren. Vor etwa zwei Wochen fand ein erstes Treffen mit den Landeskulturreferenten statt. Laut dem Büro des Ministers sei es diesem ein Anliegen, “dass sich der Bund nicht ausschließlich auf Bundeseinrichtungen fokussiert, sondern auch auf die überregionale Arbeit der kleinen Vereine, Festivals und regionalen Initiativen”, wie es in einem Statement gegenüber der APA heißt. Der Termin mit den Landeskulturreferenten habe “einen ersten wichtigen Schritt im Prozess” gebildet.

Im Rahmen des Treffens habe sich gezeigt, “dass gerade im Förderbereich eine strategische Abstimmung wichtig ist. Daher werden wir in einem nächsten Schritt die Förderrichtlinien gemeinsam evaluieren, vor allem hinsichtlich einer klaren Kompetenzverteilung, der Vermeidung von Doppelgleisigkeiten und der bestmöglichen Nutzung von Synergieeffekten”, heißt es aus dem Ministerbüro. Darüber hinaus seien auch jährliche Schwerpunkte im Bereich der Förderungen – nach dem Vorbild des “Gedenk- und Erinnerungsjahrs 2018” – angedacht, “um so die Visibilität einzelner Bereiche entscheidend zu erhöhen”.

Genau dieser Punkt wird von Gerhard Ruiss scharf kritisiert. “Auf diese Art und Weise machen uns die Subventionsgeber zu Auftragnehmern für einzelne Projekte im Rahmen von Themenpaketen, statt zu gleichwertigen Partnern.” Zur Kritik, man habe noch kein Treffen mit den Interessensvertretern vereinbart, hieß es gegenüber der APA aus dem Ministerium: “Selbstverständlich werden auf diesen ersten Termin weitere Termine, Gesprächsrunden, Workshops und Ähnliches unter Einbindung unterschiedlichster Gruppen folgen.”

“Wir freuen uns, dass das nunmehr auch durch das Parlament garantiert wird, das heute einen Entschließungsantrag von Thomas Drozda (SPÖ) und Claudia Gamon (NEOS) zur Einbindung des Parlaments, von NGOs und Kulturinstitutionen bei der Erarbeitung einer bundesweiten Kulturstrategie angenommen hat”, schließt Ruiss.

(APA)

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