Rund 1.700 Polizisten in Salzburg im Dienst

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Sobotka (li. ) und Haslauer bei einem Treffen in Salzburg.
Sobotka (li. ) und Haslauer bei einem Treffen in Salzburg. - © LMZ/Neumayr/SB
Rund 1.700 Polizisten versehen derzeit im Bundesland Salzburg ihren Dienst. Das sind um 13 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) am Montag bei einem Treffen. Für den Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl sind das aber bei Weitem zu wenig.

Derzeit versehen im Bundesland Salzburg 1.707 Polizistinnen ihren Dienst und damit um 225 bzw. mehr als 13 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Dies macht sich auch bei der Aufklärungsquote bemerkbar, die im vergangenen Jahr in Salzburg auf 45,9 Prozent und damit um 1,9 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr stieg. Im Zehnjahres-Vergleich ist sogar eine Steigerung um 6,5 Prozent zu verzeichnen.

Haslauer: Heuer 100 neue Polizisten für Salzburg

Innenminister Sobotka betonte am Montag in Salzburg, dass mit der Sicherheit der Menschen in Österreich kein politisches Spiel betrieben werden dürfe. “Ich habe daher seit Beginn meiner Amtszeit die Fortsetzung der Neuaufnahmen bei der Polizei konsequent fortgesetzt. Sicherheit ist ein Grundrecht für die Menschen in unserem Land. Ich bin daher fest davon überzeugt, dass wir adäquate und zeitgemäße Befugnisse wie den raschen Zugriff auf Kameras bei terroristischen Angriffen unbedingt benötigen”, so Sobotka.

Für Landeshauptmann Haslauer ist die Entwicklung beim Exekutiv-Personal und damit verbunden auch bei der Aufklärungsquote dem konsequenten Handeln von Bundesminister Sobotka zu verdanken. “In Salzburg gab es im vergangenen Jahr 151 und in diesem Jahr 102 Neuaufnahmen in den Exekutivdienst. Dies hat direkte Auswirkung auf unser Sicherheitsempfinden, aber vor allem auch auf die Aufklärungsquote. Ebenso wurden aufgrund der geänderten Sicherheitslage auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen wie beispielsweise beim Staatsschutz- oder Sicherheitspolizeigesetz angepasst. Dies alles trägt dazu bei, dass unsere Polizistinnen und Polizisten bei ihrer wichtigen und herausfordernden Arbeit bestmöglich unterstützt werden”, so Haslauer.

Steidl: In Salzburg fehlen 175 Polizeibeamte

Voll des Lobes war auch Steidl in Bezug auf die Aufklärungsquote. “Fast jeder zweite Fall einer Gesetzesübertretung wurde von der Salzburger Polizei erfolgreich aufgeklärt. Ein gutes Ergebnis, wozu ich herzlich gratuliere”, so der SPÖ-Chef in einer Aussendung. Doch in Bezug auf  den Personalstand sah er deutlichen Nachholbedarf. “Wie eine SPÖ-Anfrage im Nationalrat im Oktober 2016 ergeben hat, fehlen in Salzburg 175 vollzeitbeschäftigte Polizist_innen! Die Situation für das Polizeipersonal ist in vielen Inspektionen prekär”, führte er aus. Die von Haslauer angeführten “Neuaufnahmen” von 102 Polizisten heuer und die 151 von 2016 bezögen sich außerdem nur auf Schüler, so Steidl. Die ersten davon seien erst im Jahr 2018 mit ihrer Ausbildung fertig. Generell brauche es österreichweit 2.500 zusätzliche Beamten, wiederholte er abschließend eine Forderung der Bundes-SPÖ.

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