Salzburg: Ermittlungen gegen sechs Personen

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Salzburgs Bürgermeister muss sich verteidigen
Salzburgs Bürgermeister muss sich verteidigen
Laut dem Sprecher der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in Wien, Erich Mayer, wird im Zuge des Swap-Deals zwischen Stadt und Land Salzburg aus dem Jahr 2007 derzeit gegen sechs Personen ermittelt. Neben den drei bekannten Beschuldigten, Monika Rathgeber, ihrem damaligen Chef Eduard Paulus und einem Mitarbeiter, wird nun auch Bgm. Heinz Schaden als Beschuldigter geführt.


Wer die beiden anderen Personen sind, wollte Mayer nicht sagen, es handle sich bei ihnen aber um Verantwortliche der Stadt und des Landes. Auf Landesseite war damals Othmar Raus (SPÖ) Finanzreferent, er war für eine Stellungnahme zunächst aber nicht erreichbar.

Wie hoch der Schaden für das Land aus dem Deal war, lässt sich laut Mayer indes noch nicht abschätzen. “Die Geschäfte waren zum Zeitpunkt der Übernahme mit mehreren Millionen Euro negativ bewertet, was aber nichts darüber aussagt, mit welchem Wert sie tatsächlich aufgelöst worden sind. Wir gehen aber derzeit von einem Schaden von mehreren Hunderttausend Euro aus.”

Nach den Hausdurchsuchungen in der Finanzdirektion der Stadt Salzburg und dem Büro von Bürgermeister Heinz Schaden im Magistrat am Donnerstag wies nun Rechtsanwalt Franz Hitzenbichler gegenüber der APA alle Vorwürfe vehement zurück. Schaden wird zwar als Beschuldigter geführt, aber “da wird mit Sicherheit nichts herauskommen”, so Hitzenbichler.

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