Salzburg muss Prostituierten Geld zurückzahlen

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Prostituierte haben das Geld zu unrecht bezahlt. Prostituierte haben das Geld zu unrecht bezahlt. - © dpa/Boris Roessler
Das Land Salzburg muss Prostituierten rückwirkend für drei Jahre die Kosten für die wöchentliche Pflichtuntersuchung zurückzahlen. In Summe könnten damit auf das Land Kosten in der Höhe von einer Million Euro zukommen.

Finanzreferent LHStv. Christian Stöckl (ÖVP) hat am Montag gegenüber der APA einen Bericht des ORF Salzburg bestätigt.

Prostituierte zahlten 35 Euro

Die frühere Gesundheitslandesrätin Erika Scharer (SPÖ) habe den Erlass trotz Warnung der Landessanitätsdirektion erlassen, sagte Stöckl. In Kraft getreten sei er mit 1. Juni 2010. Seit damals mussten Prostituierte pro Arztbesuch 35 Euro bezahlen. Für diesen Erlass habe aber die rechtliche Basis gefehlt.

Keine Flexiblen Termine möglich

Der Chef des Bordells Babylon am Walserberg brachte die Geschichte ins Rollen: Richard Schweiger wollte für seine Mitarbeiterinnen flexiblere Untersuchungstermine beim Amtsarzt, blitzte damit aber bei den Behörden ab, so der ORF. “Man kann dran nichts ändern. Wenn die Dame zu spät kommt, darf sie drei Tage nichts arbeiten”, schilderte Schweiger. “Daraufhin haben wir uns die Frage gestellt: Okay, warum zahlen wir überhaupt 35 Euro?” Für 600 Mitarbeiterinnen forderte er bereits rund 200.000 Euro zurück.

Rückzahlung bis zu 1 Mio. Euro

Landesfinanzreferent Stöckl rechnet jedoch mit höheren Kosten: “Die Gebühren wurden widerrechtlich eingeführt – und daher werden wir auf Antrag diese Gelder zurückzahlen müssen.” In Summe könnten 800.000 bis eine Million Euro herauskommen. Grundsätzlich trete er aber durchaus dafür ein, dass Prostituierte für den Arbeitsanfall bei der Untersuchung auch bezahlen. Allerdings müsste dazu der Bund die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen.

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