Salzburger Landtagswahl: Verhandlungen für ÖVP-Grüne-NEOS-Koalition gestartet

13Kommentare
Das Treffen am Donnerstag diente vor allem dem Terminfahrplan für die nächsten Wochen.
Das Treffen am Donnerstag diente vor allem dem Terminfahrplan für die nächsten Wochen. - © Neumayr
Der Salzburger ÖVP-Chef Wilfried Haslauer verliert weiter keine Zeit. Bereits am Tag nach der Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS hat der Landeshauptmann am Donnerstag – just an seinem 62. Geburtstag – die erste Gesprächsrunde zur Bildung einer neue Landesregierung eröffnet. Am Nachmittag trafen dazu jeweils fünf Vertreter der drei Parteien aufeinander.

Das Treffen am Donnerstag diente vor allem dem Terminfahrplan für die nächsten Wochen. Und auch hier drückt Haslauer aufs Tempo. “Wir haben 14 Kapitel, die wir ab- und durcharbeiten müssen”, sagte der Landeshauptmann. Im feiertagsdurchsetzten Mai sind dafür zehn bis zwölf (Halb-)Tage vorgesehen. Inhaltlich starten die Gespräche am Freitag mit den Themen Bildung, Wissenschaft und Zukunft. Über den Verlauf der Verhandlungen wurde Stillschweigen vereinbart. Je nach Inhalt können die Parteien auch andere Parteimitglieder oder Experten beiziehen.

Haslauer will Zwischenresümee öffentlich machen

Haslauer sagte am Donnerstag, er werde nicht nach jedem Verhandlungstermin für die Medien zur Verfügung stehen. “Wir wollen aber alle drei bis vier Tage ein Zwischenresümee ziehen.” Sein Ziel sei es, bis zum 27. Mai eine neue Regierung zu präsentierten. Dann müssen die Parteigremien noch das ausverhandelte Ergebnis absegnen. Nach einem öffentlichen Hearing der sieben Landesregierungsmitglieder am 11. Juni im Landtag soll das neu gewählte Landesparlament am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten und die Regierung und den Landeshauptmann wählen. Den straffen Zeitplan gibt die Landesverfassung vor: Demnach muss sich der Landtag spätesten acht Wochen nach der Wahl konstituieren.

ÖVP bekommt fünf von sieben Regierungssitzen

Über Personalfragen und die Ressortaufteilung wollen die Verhandler erst nach den inhaltlichen Gesprächen reden. Fix ist, dass Haslauer fünf der sieben Regierungssitze für die ÖVP beansprucht – um einen mehr als zuletzt. Grüne und NEOS würden dann jeweils einen Landesrat stellen – was dem Kräfteverhältnis nach der Wahl entspricht. Es gilt zudem als sicher, dass für die ÖVP neben Haslauer auch Finanzreferent Christian Stöckl, Agrarlandesrat Josef Schwaiger und Verkehrslandesrätin Brigitta Pallauf Teil der neuen Regierung bleiben. Wer das fünfte Regierungsmitglied werden wird, ist noch offen – man rechnet aber mit einer Frau für das Amt.

Die ÖVP hat am Wahlsonntag 15 der 36 Mandate im Salzburger Landtag gewonnen. Mit den jeweils drei Sitzen von Grünen und NEOS hätte die Dreierkoalition gemeinsam 21 Mandate. Und auch wenn Haslauer am Mittwochabend meinte, dass ein Scheitern möglich, aber nicht erwünscht sei, wird allgemein davon ausgegangen, dass diese neue Regierung zustande kommt.

Koalitionsverhandlungen nach Landtagswahl in Salzburg

Für die ÖVP gehen neben Landeshauptmann Haslauer Finanzreferent Christian Stöckl, Klubobfrau Daniela Gutschi, Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer und Haslauers Büroleiter Thomas Kerschbaum in die Gespräche. Die Grünen schicken ihr ehemaliges Regierungsteam aus Astrid Rössler, Soziallandesrat Heinrich Schellhorn und Asyllandesrätin Martina Berthold sowie Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger. Fünfter im Boot ist Rösslers Büroleiter Stefan Tschandl. Für die Pinken verhandeln Landes-Chef Sepp Schellhorn, die Listenzweite Andrea Klambauer, der Listendritte Josef Egger, NEOS-Generalsekretär Nick Donig und Wahlkampfleiterin Anna Bozecski.

(APA)

Leserreporter
Feedback


Aktuelle News

- Unfall beim Schlachten: 49-Jäh... +++ - Kurz und Schnöll treffen Sport... +++ - Demonstranten Ausreise verweig... +++ - 29 neue diplomierte Pflegekräf... +++ - Wetter: Herbstbeginn und erste... +++ - TAL: Turbine in Ölpipeline erz... +++ - Salzburg-Mülln: 34-Jähriger at... +++ - Stadt Salzburg sorgt für "Gipf... +++ - Salzburg-Gipfel: International... +++ - EU-Gipfel: Wo sich die Staatsc... +++ - Salzburg-Gipfel: International... +++ - Demo bei Volksgarten eskaliert... +++ - Neumarkt: Zwei Millionen Euro ... +++ - 28-Jähriger attackiert Freund ... +++ - EU-Gipfel in Salzburg: Polizei... +++
13Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen

HTML-Version von diesem Artikel