Laut Bürgermeister Heinz Schaden sind Salzburgs Stadtfinanzen "kerngesund". - © Bilderbox
„Statt eines prognostizierten Abgangs von mehr als elf Millionen Euro haben wir 2011 mehr als sechs Millionen Euro auf die hohe Kante gelegt und zusätzlich unsere Darlehen überplanmäßig tilgen können“, berichtet Bürgermeister und Finanzreferent Heinz Schaden anlässlich der Fertigstellung des Rechnungsabschlusses 2011. Wie schon in den letzten Jahren ist die Stadt Salzburg auch im letzten Jahr keine Neuverschuldung eingegangen.
Konkret musste bei Erstellung des Haushalts 2011 von einem Strukturdefizit von 11,6 Millionen Euro ausgegangen werden, die durch Entnahme aus den Budgetrücklagen bedeckt wurde. Einsparungen im Personalbereich, geringerer Aufwand bei Sozialhilfe und Zinsen, die strenge Handhabung der Kreditsperre einerseits und andrerseits Mehreinnahmen dank der schneller als erwartet „anspringenden“ Konjunktur haben das Ergebnis ins Positive gedreht. Bei einem gesamten Budgetvolumen von 454 Millionen Euro konnten neben erhöhten Darlehens-Tilgungen noch 6,2 Millionen Euro auf die „hohe Kante“ gelegt werden. „In den kommenden Jahren stehen etliche Großprojekte – etwa in die Bäder-Infrastruktur oder im Schulbereich – an. Mit unseren Rücklagen tun wir uns leichter, diese Finanzbrocken zu stemmen“, meint Schaden. Die im Kern gesunde Struktur des Salzburger Stadtbudgets mit geringer Schuldenlast ist das Ergebnis von konsequenter Sparpolitik seit dem Ende der Neunzigerjahre des letzten Jahrhunderts. „Bei aller tagespolitischen Dissonanz hat zwischen den Fraktionen immer Konsens darüber geherrscht, dass am Ziel der Budgetkonsolidierung kein Weg vorbeiführt“, ist Schaden überzeugt. „Wir haben uns damit die politische Handlungsfähigkeit auch in wirtschaftlich schweren Zeiten wie derzeit gesichert“, resümiert Schaden.
Der außerordentliche (Investitions)Haushalt der Stadt Salzburg wies im Jahr 2011 laut Rechnungsabschluss ein Volumen von 39,43 Millionen Euro auf. Einige der größten Projekte daraus: Salzachsteg Süd 2,1 Millionen Euro, Straßenbau gesamt 5,1 Millionen, Kanalausbau 3,5 Millionen, Messezentrum 3,5 Millionen, Rathausumbau 1,5 Millionen, Anna Berta-Königsegg-Schule 3,3 Millionen, Kindergarten Lehen – Stadtwerkeareal 3,6 Millionen, Stadtgalerie eine Million Euro.
