Schellhorn neuer Landessprecher der Salzburger Grünen

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Salzburgs Grüne haben am Sonntag den bisherigen Kultur- und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (57) zum Nachfolger für Landessprecherin LHStv. Astrid Rössler gewählt, die nach der Wahlniederlage bei der Landtagswahl am 22. April ihren Rücktritt angekündigt hatte. Schellhorn erhielt rund 95 Prozent der Stimmen.

Bei der heutigen Landesversammlung hat sich Schellhorn der Wahl zum Landessprecher der Grünen ohne Gegenkandidaten gestellt. Insgesamt wurden 121 Stimmen abgegeben. Von den 116 gültigen Stimmen hat der Jurist 110 erhalten (94,8 Prozent).

Keine Scheu vor klaren Worten

Der neue Landessprecher, der erneut Mitglied der Landesregierung wird, kündigte einen kooperativen Stil ohne Scheu vor klaren Worten an. “Wenn von der türkis-blauen Bundesregierung Dinge kommen, die für uns Grüne nicht akzeptabel sind, dann werde ich nicht davor scheuen, dafür klare Worte zu finden.” Dies könne schon bald der Fall sein, “vermutlich schon nächst Woche”, wenn es etwa um die Pläne der Bundesregierung zur Mindestsicherung gehe.

Schellhorn für Zukunft optimistisch

Schellhorn gab sich optimistisch, was die Zukunft der Grünen in Salzburg betrifft. Bei der nächsten Landtagswahl werden die Grünen wieder ein zweistelliges Ergebnis erreichen, zeigte er sich vor dem Parteigremium kämpferisch und betonte, dass sich die Grünen auch in den kommenden fünf Jahren nicht über den Tisch ziehen lassen würden. Die grüne Handschrift in der Regierung werde jedenfalls erkennbar sein, meinte Schellhorn.

Ziel: Grüne wieder zweitstärkste Kraft

Der frisch gebackene Landessprecher nannte weitere Ziele: Mit der scheidenden Grünen Landesrätin Martina Berthold, die zu den Grünen in die Stadt Salzburg wechselt, sollen die Grünen in der Stadt wieder zweitstärkste Kraft werden und nächstes Jahr eine Grüne Bürgermeisterin oder Vizebürgermeisterin bekommen, “das ist realistisch”, sagte er.

Schellhorn wird der neuen Landesregierung als zweiter Landeshauptmannstellvertreter angehören. Der Jurist übernimmt die Agenden Kultur, Soziales, Umwelt- und Klimaschutz sowie Energie.

Rössler unter Standing ovations verabschiedet

Rössler wird damit der neuen Landesregierung nicht mehr angehören, auch wenn sie den Koalitionspakt noch mitverhandelt hat. Die Juristin hat heute als Reaktion auf die herbe Wahlniederlage der Grünen ihre Funktion als Landessprecherin zurückgelegt und sich von der Politik nicht ohne Tränen mit einer emotionalen Rede, unterbrochen von Standing ovations, verabschiedet.

Rössler: “Vielleicht den Menschen zu viel zugemutet

Ihre Jahre in der Politik von 2009 bis 2018 seien für sie eine “unglaublich bereichernde Zeit” gewesen, betonte Rössler. In der vergangenen Legislaturperiode hätten es die Grünen mit drei Ressorts “krachen lassen”. Mit Konsequenz und einer gewissen Sturheit habe man auch schwierige Projekte angepackt und unbequeme Entscheidungen getroffen. “Vielleicht haben wir den Menschen zu viel zugemutet”, verwies sie auf die Wahlniederlage. Mit neun Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl im April habe sie nicht gerechnet. Sie sei zurückgetreten, um den Weg für einen unbelasteten Neustart frei zu machen.

“Grüne Politik ist Liebeserklärung an Menschen”

Mit den Worten “danke, es war eine großartige Zeit”, verabschiedete sich Rössler von den Parteimitgliedern. “Grüne Politik ist eine Liebeserklärung für alle Menschen und das wird sie immer bleiben.” Ihre weitere berufliche Zukunft ließ sie vorerst offen. Zwei Dinge stünden aber im Raum: “Ukulele” spielen lernen und möglicherweise die Ausbildung zum landwirtschaftlichen Forstarbeiter absolvieren, um vielleicht einen Bio-Bauernhof zu führen.

Grüne stimmen mit 99 Prozent für Koalition

Die Grüne Landesversammlung hat am Sonntag fast zu 100 Prozent für eine Beteiligung der Grünen an der neuen Salzburger Landesregierung gemeinsam mit ÖVP und NEOS gestimmt. Schellhorn wurde für den Grünen Regierungssitz gewählt.

Nach intensiver Diskussion wurde das Gesamtpaket der Grünen Regierungsbeteiligung mit einer Gegenstimme abgesegnet. Zuvor haben bereits die Parteigremien der ÖVP und der NEOS den Koalitionspakt gebilligt.

(APA)

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