Schelling empört über Pensions-“Deal” hinter seinem Rücken

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Der Finanzminister ist pikiert
Der Finanzminister ist pikiert - © APA
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigt sich im “Kurier” empört über den von der Regierungsspitze ausverhandelten Pensionshunderter. “Was hier passiert, ist das Gegenteil eines New Deals. Das wird den Parteien keine einzige Stimme bringen”, sagt der Minister. Er wurde, so der “Kurier”, von Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) umgangen.

Sie haben diesen “Deal” hinter dem Rücken Schellings ausgemacht. Der ÖVP-Minister war für eine sozial gestaffelte Pensionserhöhung: Plus 1,2 Prozent für Pensionen bis 1.050 Euro, darüber plus 0,8 Prozent. “Das wäre nachhaltig und sozial fair gewesen.”

Die Regierungsspitze hat aber eine durchgehende Erhöhung um 0,8 Prozent plus 100 Euro Einmalzahlung (steuerfrei für alle, unabhängig von der Bezugshöhe) vereinbart – letzteres auf Drängen der SPÖ angesichts der im Frühjahr vereinbarten Einkommensentschädigung für die Bauern wegen vieler Verluste durch Hagel, Frost, Russland-Sanktionen etc. Die ÖVP-Arbeitnehmerorganisation ÖAAB forderte daraufhin, dass nicht nur ASVG-Pensionisten, sondern auch Beamte die Einmalzahlung bekommen. Das wird nun zwischen ÖVP und Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) verhandelt.

(APA)

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