Schulz droht Türkei mit Strafmaßnahmen

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Eine Reform der Zollunion steht bevor
Eine Reform der Zollunion steht bevor - © APA (AFP)
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz droht der Türkei angesichts der politischen Entwicklung mit Strafmaßnahmen. “Wir werden als EU darüber nachdenken müssen, welche wirtschaftlichen Maßnahmen wir ergreifen können”, sagte Schulz der “Bild am Sonntag” laut Vorausbericht. Bis Ende des Jahres solle die Zollunion, in der auch die Türkei Mitglied ist, reformiert werden.

“Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir nach dieser Verhaftungswelle gegen Oppositionsabgeordnete und Journalisten die Zollunion ausweiten”, sagte der deutsche Sozialdemokrat. Die Beitrittsgespräche mit Ankara will er aber nach Möglichkeit fortsetzen. “Wenn wir die Beziehungen zur Türkei abbrechen, haben wir keine Möglichkeiten mehr, der Opposition und den Gefangenen zu helfen.” Deshalb sei er weiterhin für einen Dialog. “Wenn die Türkei die Todesstrafe wieder einführen würde, wären die Beitrittsverhandlungen beendet”, machte der SPD-Politiker jedoch deutlich.

Zu seiner eigenen Zukunft hielt sich Schulz, der als SPD-Kanzlerkandidat gehandelt wird, bedeckt. Er werde “zu gegebener Zeit” erklären, ob er im Jänner erneut für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren werde. Er bescheinigte dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine Eignung als Kanzlerkandidat. “Ganz sicher wäre Gabriel ein guter Kandidat und Kanzler”, sagte Schulz. Ein erfolgreicher SPD-Kanzlerkandidat müsse zwei Dinge mitbringen: “Er muss die SPD einen können und den Anspruch erheben, dass wir das Land führen wollen.”

(APA/ag.)

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