Schweizer Kiffer sollen Buße tun. - © EPA
Noch uneinig sind sich die Schweizer allerdings bei der Höhe der Geldstrafe. Der Ständerat hält 100 Franken für richtig. Der Nationalrat hatte sich im Vorfeld für 200 Franken ausgesprochen. Der St. Galler Ständerat Paul Rechsteiner meinte dazu, dass der Kanton St. Gallen, der nicht gerade als “lasch” gelte, gute Erfahrungen mit 50 Franken gemacht habe.
Mit Anzeige und Strafverfahren muss weiterhin rechnen, wer mit mehr als 10 Gramm Cannabis erwischt wird. Anlass für Diskussion sorgte die Frage, ob die 10 Gramm im Gesetz festgeschrieben werden sollen oder ob es lediglich “geringfügige Menge” heißen soll. Ständerat Peter Föhn (SVP) sorgte mit der Aussage für Wirbel, wonach mit 10 Gramm Cannabis 100 Joints vorbereitet werden könnten. Dies, weil der THC-Gehalt in Hanfprodukten immer höher werde. Claudio Zanetti (SP) hielt dagegen, dass es sich dann höchstens um Light- Joints handeln würde.
Der Umgang mit dem Konsum von Cannabis hat die Schweiz in den vergangenen Jahren wiederholt beschäftigt. Im Sommer 2004 war im Parlament eine Vorlage des Bundesrates gescheitert, der den Cannabiskonsum entkriminalisieren wollte. Der Nationalrat lehnte es ab, auf das revidierte Betäubungsmittelgesetz überhaupt einzutreten.
Vier Jahre später, im November 2008, scheiterte an der Urne die “Hanf-Initiative” eines überparteilichen Komitees. Die Volksinitiative verlangte ebenfalls Straffreiheit für den Cannabiskonsum.
(VOL.AT; Ag.)
