Walser Stefan Schnöll übernimmt JVP

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Der Walser Stefan Schnöll übernimmt die JVP. (Archivbild)
Der Walser Stefan Schnöll übernimmt die JVP. (Archivbild) - © Neumayr/MMV
ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz gibt kommenden Samstag seine Funktion als Chef der Jungen Volkspartei (JVP) offiziell ab. Bei einem JVP-Bundestag soll der bereits im Mai designierte Nachfolger Stefan Schnöll formell zum neuen Vorsitzenden der ÖVP-Jugendorganisation gewählt werden. Der 29-jährige Schnöll aus Salzburg fungierte zuletzt als JVP-Generalsekretär.

Schnöll ist gebürtiger Salzburger. Der Walser ist studierter Jurist und gilt seit Jahren als Vertrauter von Kurz. Anfang 2015 übernahm er die Funktion des JVP-Generalsekretärs, von 2013 bis März 2017 war er außerdem Vizepräsident der Jungen Europäischen Volkspartei (YEPP). Nach dem ÖVP-Sieg bei der Nationalratswahl am 15. Oktober zog Schnöll auch als Nationalratsabgeordneter ins Parlament ein.

Neues Führungsteam unter Schnöll wird gewählt

Neben dem Vorsitzenden werden auch die Stellvertreter neu gewählt, darunter die jüngste ÖVP-Abgeordnete, Claudia Plakolm aus Oberösterreich. Zum Bundestag in Korneuburg werden rund 500 Besucher erwartet, etwa 240 davon sind stimmberechtigte Delegierte. Neben der Wahl des neuen Führungsteams soll der bisherige JVP-Chef Kurz mit allen Ehren verabschiedet werden.

Schnöll: “JVP neue Kraft innerhalb der ÖVP”

“Wir waren immer Ideengeber und -treiber in der eigenen Partei. Jetzt geht es darum, dass wir unsere Themen und Ideen endlich umsetzen”, erklärte Schnöll im APA-Interview. “Unsere Meinung hat früher nur wenige interessiert, durch den Aufstieg von Sebastian Kurz hat sich das geändert.” Mit Kurz als Bundeskanzler und acht Abgeordneten im Parlament sei man “definitiv eine neue Kraft” innerhalb der ÖVP. “Das ist kein eigener Klub, aber wir besprechen und organisieren uns”, so der 29-jährige Salzburger, der seit der Wahl im Nationalrat sitzt.

Schnöll forciert Lehre und Schuldenabbau

Inhaltlich will Schnöll die Themen Lehre und Schuldenabbau forcieren. “Die Hälfte unserer Mitglieder sind Lehrlinge. Da haben wir ein paar spannende Vorschläge auch in unser Wahlprogramm einfließen lassen, und jetzt drängen wir auf Umsetzung in den Regierungsverhandlungen.” Als Beispiel nennt der designierte JVP-Chef ein Stipendium für Meister. Ein weiterer Punkt sei das Lehrlings-Splitting, nämlich dass sich zwei Betriebe einen Lehrling teilen. Eine weiteres Anliegen ist der Jungen Volkspartei der Abbau der Schulden, weil diese vor allem zu Lasten der nächsten Generation gingen. Schnöll fordert eine Schuldenbremse in Verfassungsrang, eine Verwaltungsreform, den Abbau von Doppelgleisigkeiten sowie ein Durchforsten des Förderdschungels. Punkte, die derzeit auch auf der Agenda der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ stehen. Der neue JVP-Chef gehört dabei der Fachgruppe Pensionen an.

Kritik an Rauchverbot sei “nachvollziehbar”

Kritik am geplanten Rauchverbot in der Gastronomie ab 2018 ist für Schnöll, der selbst aus einer Wirtsfamilie stammt, nachvollziehbar. “Ich habe vollstes Verständnis, dass durch diesen österreichischen Weg der Zwischenlösungen einige extrem unglücklich sind. Zu recht, weil sie nämlich Investitionen getätigt haben, die sich nicht rechnen werden.” Man hätte deshalb den ehrlicheren Weg gehen und gleich ein generelles Rauchverbot mit Übergangsfrist einführen sollen. Bei den aktuellen Regierungsverhandlungen sei eine Aufhebung des Verbots, wie es von FPÖ-Seite ins Spiel gebracht wurde, aber kein Thema. “Wir werden an dieser Regelung nicht rütteln.”

Schnöll erwartet keine Rebellion der JVP

Dass die JVP innerhalb der ÖVP so wie die Jugendgruppen anderer Parteien zur Rebellion schreitet, ist laut Schnöll nicht zu erwarten. “Wir haben da einen anderen Zugang. Andere Jugendorganisationen definieren sich eher darüber, dass sie laut sind und gewisse Sprüche auf Plakate schreiben und skandieren. Bei uns geht es immer darum, dass wir die Dinge auch umsetzen. Da braucht es keinen Protest aus Selbstzweck. Bei uns kommen die meisten aus den Gemeinden. Da geht es um konkrete Veränderungen im Leben von jungen Menschen und nicht um große Weltpolitik. Da geht es um die Frage, kann ich mir meine Wohnung leisten und wie komme ich am schnellsten zu einem Ausbildungsplatz.”

(APA)

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