Sechs tätliche Übergriffe gegen Justizvertreter im Vorjahr

Im Vorjahr hat es sechs tätliche Übergriffe und 60 Drohungen gegen Richter, Staatsanwälte und andere Mitarbeiter der Justizbehörden gegeben. Das erklärte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl am Samstag unter Berufung auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP).

Brückl zufolge wurde in fünf Fällen der Übergriffe und bei 39 der Bedrohungen Anzeige erstattet. In zwölf Fällen sei das Verfahren eingestellt worden, je zweimal gab es demnach kein Ermittlungsverfahren bzw. endete ein Verfahren mit einem Freispruch. Einmal sei eine Unterbringung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher erfolgt, so Brückl.

Der FPÖ-Mandatar berichtete weiters, dass 28 Personen bei den Kontrollen der Zugang zu Justizgebäuden verwehrt wurde und dass 204.235 Gegenstände abgenommen wurden. Davon seien 54.312 als Hieb- oder Stichwaffen klassifiziert worden, rund 4.500 mehr als 2014. “Das weist darauf hin, dass es weiterhin ein gewisses Gefahrenpotenzial gibt und vermeintlich harmlose Situationen ohne die gründliche Arbeit der Sicherheitsdienste vor Ort schnell auch einmal eskalieren könnten”, sagte Brückl.

(APA)

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