Senatoren hinterfragen Trumps Befugnis zu Atomangriffsbefehl

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US-Präsident Trump gilt vielen als zu labil
US-Präsident Trump gilt vielen als zu labil - © APA (AFP)
US-Senatoren haben die Befugnis von US-Präsident Donald Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs infrage gestellt. Bei einer Ausschusssitzung des US-Senats äußerten Senatoren am Dienstag (Ortszeit) Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten.

Trump sei “so labil, so unberechenbar” und habe einen “überspannten Entscheidungsfindungsprozess”, sagte der demokratische Senator Chris Murphy. Es sei “beunruhigend”, dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne.

Republikanischer Trump-Kritiker leitet Sitzung

Geleitet wurde die Sitzung von dem Trump-Kritiker und führenden republikanischen US-Senator Bob Corker. “Wenn der Befehl einmal gegeben und bestätigt ist, gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen”, warnte Corker im Hinblick auf einen Angriffsbefehl. Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten wurde seinen Angaben zufolge seit 1976 nicht mehr geführt.

Die Politiker und Experten im Ausschuss waren sich aber einig, dass der Präsident im Falle eines Atomangriffs auf die USA oder bei einem unmittelbar bevorstehenden Angriff im Einklang mit der US-Verfassung volle Kompetenzen zur Anordnung eines atomaren Gegenangriffs besitzen sollte.

Bedrohungslage nicht präzise definiert

Die Diskussion im Ausschuss drehte sich insbesondere um die oberste Befehlsgewalt des US-Präsidenten zu einem atomaren Erstangriff. Die Experten im Ausschuss sagten, dass eine solche Bedrohungslage nicht präzise definiert sei. So könne eine nordkoreanische Rakete durchaus als Bedrohung angesehen werden, doch andere Szenarien seien weitaus unklarer.

Massive Spannungen zwischen USA und Nordkorea

In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang massiv verschärft. Nordkorea hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Zudem testete Pjöngjang in den vergangenen Monaten mehrfach Mittelstreckenraketen.

(APA/ag.)

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