Skandale erschüttern Japans Regierung

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Ministerin Yuko Obuchi erklärte ihren Rücktritt
Ministerin Yuko Obuchi erklärte ihren Rücktritt
Schwerer Rückschlag für Japans rechtskonservativen Regierungschef Shinzo Abe: Wegen Skandalen um die Verwendung politischer Gelder sind am Montag gleich zwei seiner neuen Ministerinnen zurückgetreten. Eine Wahlkampforganisation von Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi soll unter anderem Wähler zu verbilligten Theateraufführungen eingeladen haben.


Justizministerin Midori Matsushima wird ebenfalls illegaler Wählergeschenke beschuldigt – in Form von Papierfächern. Abe hatte die beiden zusammen mit drei anderen Frauen erst vergangenen Monat in sein Kabinett geholt. Er wollte sich damit als Unterstützer von Frauen in Japans männerdominierter Gesellschaft profilieren. Frauen seien wichtig für die Stärkung der Wirtschaft.

Obuchi, 40-jährige Tochter eines früheren Regierungschefs, galt als aufstrebender Star und wurde bereits als künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Ihr Rücktritt nach weniger als zwei Monaten ist der erste seit Abes Amtsantritt im Dezember 2012. Neben verbilligten Theaterveranstaltungen für Bürger ihres Wahlbezirks wird Obuchi außerdem vorgeworfen, Wahlkampfspenden in Höhe von umgerechnet rund 30.000 Euro für nichtpolitische Zwecke ausgegeben zu haben, unter anderem für Accessoires einer Modeboutique, die ihrer Familie gehört.

Abe erfreute sich seit seinem Amtsantritt ungewöhnlich stabiler Zustimmungsraten. Dazu trug neben seiner “Abenomics” genannten Wirtschaftspolitik aus billigem Geld und schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen auch der Umstand bei, dass es in seiner Regierung bisher keine Skandale gab. Seine erste Amtszeit von 2006 bis 2007 war von einer ganzen Reihe von Skandalen und Rücktritten geprägt.

Auch die Berufung von fünf Frauen ins Kabinett förderte zunächst Abes Umfragewerte. Doch sanken die Zustimmungswerte in der Bevölkerung zuletzt, nachdem auch andere seiner Ministerinnen für Kritik sorgten. So sahen sich Innenministerin Sanae Takaichi und die Vorsitzende der Kommission für nationale Sicherheit, Eriko Yamatani, mit Fotos konfrontiert, die sie mit dem Anführer einer Neonazi-Gruppe zeigen. Sie sagten, sie hätten nicht gewusst, mit wem sie es zu tun hatten.

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