SPÖ begann Beratungen über Koalitionskriterien

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Kärntens Landeshauptmann Kaiser berichtet von Konsens
Kärntens Landeshauptmann Kaiser berichtet von Konsens - © APA (Schlager)
Die erste Sitzung zu einem Kriterienkatalog für künftige Koalitionen der SPÖ hat am Freitag in Klagenfurt stattgefunden. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler sprachen nach der Sitzung von einem “breiten Konsens” zu den Überlegungen. Der Katalog soll bis Mai 2017 fertig sein.

Bei dem Termin wurde vor allem darüber gesprochen, welche Bedingungen für eine Koalition mit einer Partei unabdingbar seien, sagte Kaiser: “Unverbrüchliche Bereiche sind etwa die Einhaltung der Menschenrechte, ein klares Bekenntnis zur EU sowie zum Wohlfahrtsstaat Österreich oder die Gleichstellung von Mann und Frau.” Auf die Frage, ob in diesem Rahmen auch Platz für die FPÖ wäre, wollte Niedermühlbichler nicht näher eingehen: “Wir haben uns mit keiner anderen Partei beschäftigt, sondern nur mit uns selbst. Wir geben die Themen vor.”

Wie Kaiser bekräftigte, sei der Katalog ein “zu überprüfendes Selbstbildnis der Partei”. Wie sein Einsatz in der Realität aussehen wird, könne man aber noch nicht völlig sicher sagen: “Der Katalog ist so etwas wie ein Werkzeug – man kann ihn nur auf Ergebnisorientiertheit prüfen, wenn er auch im Einsatz ist.”

Bei der Sitzung in Klagenfurt waren auch Klubobmann Andreas Schieder sowie Vertreter der Bundeslandorganisationen, der Jugend, der Frauen, der Senioren und der Gewerkschaft anwesend. Am 5. Dezember soll dem SPÖ-Parteivorstand ein Zwischenbericht präsentiert werden, im Jänner will man sich zur nächstem Arbeitssitzung in dieser Konstellation treffen.

(APA)

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