SPÖ bereitet sich in der Stadt Salzburg auf die Zeit nach Heinz Schaden vor

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Was geschieht in der SPÖ der Stadt Salzburg nach der Ära Schaden?
Was geschieht in der SPÖ der Stadt Salzburg nach der Ära Schaden? - © NEUMAYR/MMV
Die SPÖ in der Stadt Salzburg bereitet sich gezielt auf die Zeit nach der Ära von Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ)vor. Wohl auch unter dem Eindruck der Untreue-Anklage gegen den Stadtchef im Zusammenhang mit dem Finanzskandal startet dieser Tage ungewöhnlich früh eine auf den Klubchef im Gemeinderat, Bernhard Auinger (SPÖ), zugeschnittene Plakat- und Internetkampagne, um diesen bekannter zu machen.

Schaden hatte Auinger zwar schon im vergangenen Mai – drei Jahre vor den nächsten Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2019 – als Nachfolger präsentiert und verlautbart, selbst nicht mehr kandidieren zu wollen. Der Klubchef wird aber erst bei der Bezirkskonferenz am 25. März offiziell zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Wie Auinger am Freitag bei einem Pressegespräch sagte, wolle er die Zeit bis zu den Wahlen auch nützen, in der Stadt eine Reihe von Themen anzugehen.

Schwerpunkte der SPÖ

Geplante SPÖ-Schwerpunkte liegen etwa im Bereich flexiblere Kinderbetreuungsmöglichkeiten, Wohnen und Digitalisierung, im staugeplagten Salzburg aber auch im Verkehr. So ist Auinger etwa der Sommerfahrplan mit einem reduzierten Takt bei vielen Buslinien ein Dorn im Auge. “Den soll es nicht mehr geben. Das können wir uns leisten.” Salzburg stehe finanziell gut da. “Damit haben wir auch Spielraum für Modernisierung.” Für Mehrheiten könnte dabei möglicherweise die bewährte, zuletzt aber brüchig gewordene Allianz mit der grünen Bürgerliste sorgen.

SPÖ verjüngen

Zugleich kündigte die Stadt-SPÖ am Freitag eine Verjüngung in zahlreichen Partei-Spitzenpositionen an. Bei den Nationalratswahlen soll für den Regionalwahlkreis Salzburg Stadt etwa die 33-jährige Michaela Schmidt, Tochter des langjährigen Salzburger AK-Direktors Gerhard Schmidt, als Listenerste ins Rennen gehen. Zwar gelang es der SPÖ zuletzt nicht, in diesem Wahlkreis ein Direktmandat zu erzielen, die Partei hofft aber, dass Schmidt über die Bundesliste in das Parlament einziehen könnte. “Mit ihren Qualifikationen als Expertin für Konjunktur und Verteilungspolitik wäre sie ein Gewinn für die Bundespartei.” Die Liste für die Landtagswahlen soll beim Landesparteitag im Oktober, die für die Gemeinderatswahlen erst im nächsten Jahr erstellt werden.

FPÖ stellt Viererspitze vor

Neues gab es am Freitag auch von der Stadt-FPÖ. Die Freiheitlichen stellten am Vormittag nach Vorbild der Viererspitze in der Landespartei ein neues Führungsquartett vor. Die “Speerspitze nach außen” soll wesentliche Entscheidungen treffen und die programmatische Arbeit in der Partei entwickeln. Klubchef Andreas Reindl verneinte am Freitag zwar, dass es sich beim neuen Team bereits um die Listenersten bei den kommenden Gemeinderatswahlen handle: Das Quartett soll in der für April angekündigten FPÖ-Plakatkampagne allerdings bereits prominent vertreten sein. Neben Reindl besteht die Gruppe aus der Lehramtsstudentin Julia Schmitzberger vom RFJ, dem Werberagenturbetreiber Robert Altbauer und dem Dermatologen Manfred Fiebiger.

Ein konkretes Ziel für die kommenden Gemeinderatswahlen nannte Reindl auf Nachfrage am Freitag nicht. “Wir wollen aber so stark werden, dass kein Weg an der FPÖ vorbei führt.” Ziel sei es jedenfalls zumindest einen Stadtrat zu stellen und Regierungsverantwortung zu übernehmen.

(APA)

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