SPÖ dementiert Beteiligung an Beschattungen von Journalisten

Akt.:
1Kommentar
Die Silberstein-Affäre hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matzenetter schon viel Kopfzerbrechen bereitet. (Archivbild)
Die Silberstein-Affäre hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christoph Matzenetter schon viel Kopfzerbrechen bereitet. (Archivbild) - © APA/ROLAND SCHLAGER
Die SPÖ weist eine mögliche Beteiligung an der kolportierten Überwachung von Journalisten zurück, die Details über die Facebook-Affäre rund um den ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein aufgedeckt hatten. “Wir haben damit nichts zu tun. Das ist eine letztklassige Vorgangsweise”, sagte ein SPÖ-Sprecher zur APA.

Das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz ermittelt in der Angelegenheit, ob Journalisten, die über die vom ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein beauftragten Facebookseiten gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz berichtet haben, observiert wurden, um deren Quellen offenzulegen.

“Presse”-Redakteurin erstattet Anzeige wegen Beschattung

Eine “Presse”-Redakteurin hatte am Donnerstag in Abstimmung mit der “Presse”-Chefredaktion Anzeige gegen unbekannt eingebracht. Bei der Landespolizeidirektion Wien hieß es am Freitag auf APA-Anfrage, dass das Landesamt für Verfassungsschutz die Ermittlungen zu den angezeigten Beschattungen aufgenommen hat.

Weitergabe von Behördeninfos an die “Kronen Zeitung”

Kritik gab es unterdessen daran, dass die Anzeige sowie die Infos dazu von den Behörden innerhalb kürzester Zeit an die “Kronen Zeitung” bzw. Krone.at weitergereicht wurden. “Presse”-Chefredakteur Rainer Nowak will über dieses Leak ein ernstes Wort mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) reden, wie er dem Ö1-“Mittagsjournal” sagte.

Die “Presse” wollte die Causa eigentlich nicht öffentlich machen, um nicht in den Wahlkampf reingezogen zu werden. Im Innenministerium meinte man zur raschen Weitergabe der Anzeige und des Sachverhalts an die “Krone”, dass viele Personen und Abteilungen mit dem Fall beschäftigt gewesen seien. Wie die Infos rausgegangen sind, könne man daher nicht sagen, so ein Sprecher gegenüber dem ORF-Radio.

Landesamt für Verfassungsschutz als Informant ausgeschlossen

Im Innenministerium bzw. bei nachgeordneten Dienststellen hatte zunächst das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) mit der Journalistin Kontakt. In weiterer Folge wurden das Kabinett des Innenministers und die Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, mit der Causa befasst. Diese wiederum schaltete das Landesamt für Verfassungsschutz (LV) Wien ein. Nach Informationen der APA kann das Landesamt für Verfassungsschutz vom zeitlichen Ablauf her als Informant de facto ausgeschieden werden.

(APA)

Leserreporter
Feedback


Aktuelle News

- Bundesheer-Rekrut alkoholisier... +++ - Schwerer Unfall im Tauerntunne... +++ - Auch Zahnhaftcreme-Nutzer müss... +++ - Pkw contra Transporter am Euro... +++ - Dachstuhl brennt in Bürmoos +++ - Wahlergebnis komplett - Wahlbe... +++ - Oberndorf: Gescheiterte Diebe ... +++ - Beliebteste Therme Österreichs... +++ - Kuhstall geht ans schnelle Net... +++ - Vier Landeswahlen: 2018 wird d... +++ - Muli stürzt in Großarl ab: Unf... +++ - Endgültiges Nationalratswahl-E... +++ - Das bietet das Winterfest in d... +++ - Ski amade: Tageskarten werden ... +++ - Bad Gastein: Polizei fasst Tee... +++
1Kommentar

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen

HTML-Version von diesem Artikel