SPÖ setzt Schiedsgericht in Causa Ablinger ein

Akt.:
Ablinger fordert Einhaltung der SPÖ-Frauenquote
Ablinger fordert Einhaltung der SPÖ-Frauenquote
Das SPÖ-Schiedsgericht in der Causa Ablinger wird von Justizsprecher Hannes Jarolim geleitet. Darauf hat sich der Parteivorstand am Dienstagnachmittag einstimmig festgelegt. Weitere Mitglieder des Gremiums sind die Nationalratsabgeordnete Ruth Becher sowie die ehemalige Mandatarin Gabriele Binder-Maier. Dazu müssen die Antragsteller um die Sozialistische Jugend noch zwei Mitglieder nominieren.


Wie lange die Arbeit des Schiedsgerichts dauern wird, wollte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im Anschluss an die Vorstandssitzung nicht einschätzen. In ein, zwei Wochen sei so etwas sicher nicht erledigt. Er könne auch nicht sagen, ob die Angelegenheit schon vor dem Parteitag Ende November entschieden sein wird.

Denkbar ist für ihn, dass die Erkenntnisse des oberösterreichischen Schiedsgerichts einfließen könnten. Die Überlegung, das Gericht der Bundespartei erst tagen zu lassen, wenn die Oberösterreicher abgeschlossen haben, wurde im Vorstand aber verworfen.

Eine Schlüsselrolle wird jedenfalls Jarolim zukommen, geht man davon aus, dass die Experten der klagenden Seite und jene der beklagten Seite wohl eher im Sinne ihrer Auftraggeber argumentieren werden. Immerhin war Jarolim eigenen Angaben zu Folge nicht bei jener Vorstandssitzung dabei, in der grünes Licht dafür gegeben wurde, dass Walter Schopf und nicht Sonja Ablinger das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erhalten hat.

Dass man seitens des Vorstands bei der Wahl des Schiedsgerichts eine gute Wahl getroffen hat, sieht Darabos im einstimmigen Beschluss bestätigt. Ebenfalls ohne Gegenstimme beschlossen wurde das Programm für den Parteitag am 28. und 29. November, das für den ersten Tag die Wahlen und für den zweiten die inhaltlichen Debatten vorsieht. Die Leitanträge werden sich unter anderem um die Themen Steuern, Verteilungsgerechtigkeit, Bildung und Frauen drehen.

Bis zum Parteitag sollte dann auch jene Änderung im Statut vorliegen, die eine bessere Repräsentanz von Frauen im roten Parlamentsklub garantieren soll. Entsprechende Vorschläge würden bereits von der Frauenorganisation geprüft, berichtete Darabos.

Leserreporter
Feedback


Aktuelle News

- Saalbach: Urlauber (26) bedroh... +++ - Dritter Einkaufssamstag: Besuc... +++ - Salzburgs Wilfried Haslauer: "... +++ - Karoline Edtstadler: Resolute ... +++ - Hubert Fuchs: Doppeldoktor als... +++ - Fusch: 59-Jähriger überschlägt... +++ - Busfahrer in Puch überfallen: ... +++ - Schüler wirft mit Stühlen und ... +++ - Schneebedeckte B99 sorgt für U... +++ - Salzburger Konditorei Fürst si... +++ - Mehrere Verletzte nach Pkw-Cra... +++ - B167: Dreifach-Crash fordert V... +++ - Kekserl essen ohne zusätzliche... +++ - ÖAMTC baut neuen Stützpunkt in... +++ - 30 Millionen Euro für Lärmschu... +++
0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen