Stadt Salzburg machte 2016 keine neuen Schulden

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Heinz Schaden präsentierte am Freitag den Rechnungsabschluss für die Stadt Salzburg.
Heinz Schaden präsentierte am Freitag den Rechnungsabschluss für die Stadt Salzburg. - © Neumayr/MMV/Archiv
“Sorry, liebe Banken, mit uns macht ihr immer weniger Geschäft”, mit diesem Statement präsentierte der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Freitag den Rechnungsabschluss für das Jahr 2016. Die Stadt Salzburg hat demnach im Vorjahr keinen Euro an neuen Darlehen aufnehmen müssen. 

Die Investitionen in die kommunale Infrastruktur im Ausmaß von nahezu 59 Millionen Euro konnten zu nahezu drei Vierteln aus Rücklagen (35,1 Prozent) und Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt (38,6 Prozent) gestemmt werden, gut ein Viertel stammten aus Beiträgen von Bund und Land. Bürgermeister und Finanzreferent Schaden blickt mit Stolz auf die Bilanz: “So ein Ergebnis hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben, ich weiß auch keine vergleichbare Stadt in Österreich, die ihre Investitionen so wie wir ohne Kredite bestreiten kann.”

Schuldenstand sank auf 105,9 Millionen Euro

Der Schuldenstand der Stadt Salzburg schrumpfte dementsprechend auch im Jahr 2016 signifikant: Von 125,8 Mio. Euro per Ende 2015 auf 105,9 Mio. Euro zum 31.12.2016. Ebenfalls abnehmende Tendenz zeigt daher auch der Schuldendienst, der über den ordentlichen Haushalt bedient wird. Er betrug 2016 nur mehr 21,8 Mio. Euro, knapp 4,3 Prozent der Ausgaben im ordentlichen Haushalt.

Rücklagen bei 112 Millionen Euro

Weitaus höher als der aktuelle Schuldenstand sind hingegen die Rücklagen der Stadt Salzburg, die für Großprojekte angespart sind: 112 Mio. Euro für Vorhaben wie Paracelsusbad, Seniorenwohnhäuser, Kanalsanierungen etc. Weitere 18,7 Mio. Euro sind als Betriebsmittelrücklage angelegt.

Im Ordentlichen Haushalt hat die Stadt Salzburg im letzten Jahr 508 Mio. Euro ausgegeben, die Einnahmen lagen bei 511,9 Mio. Euro. Die 3,9 Mio. Überschuss wurden den Rücklagen zugeführt. Stabil entwickelten sich dagegen die Personalausgaben: Sie gingen von 30 Prozent des ordentlichen Haushalts 2015 auf 29,7 Prozent im Jahr 2016 zurück. “Hier geht‘s darum, in personalintensiven Bereichen wie etwa in der Betreuung und im Sozialbereich punktgenau und bedarfsgerecht aufzustocken und in der Verwaltung mit Augenmaß nur dort nachzubesetzen oder nachzubessern, wo es unbedingt notwendig ist. Im Fokus ist dabei, die Qualität der Leistung dem Bürger gegenüber beizubehalten, ohne unterm Strich die Personalkosten in die Höhe zu treiben”, ist die Leitlinie von Magistratsdirektor Martin Floss.

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Erwartungen für 2017 gemäßigt

Für die überaus positive Entwicklung nennt Salzburgs Finanzdirektor Axel Maurer ein Bündel von Ursachen: Einerseits eine deutlich günstigere Entwicklung der Einnahmen (Bundesertragsanteile und Kommunalsteuer), ein niedriger Schuldendienst dank immer weniger Schulden und niedriger Zinsen, ein sparsamer Budgetvollzug und eine grundsätzliche gesunde Struktur des Haushalts. Bei den städtischen Gebühren bewies Salzburg indes auch im letzten Jahr Augenmaß: Diese wurden um maximal die Inflationsrate valorisiert, die Kosten für Kanal und Abfall-Entsorgung blieben auch 2016 unverändert.

Im heurigen Jahr dürfte sich die Situation von 2016 allerdings nicht wiederholen, erwartet der Finanzdirektor mit Blick auf die laufende Einnahmenentwicklung: Die Bundesertragsanteile könnten niedriger als erwartet ausfallen. Schuld daran sind unter anderem Vorzieheffekte im Zusammenhang mit der Steuerreform, die 2016 Mehreinnahmen auslösten, heuer aber zu Mindereinnahmen führen.

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