Starke Steigerung bei Asylverfahren

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Starker Anstieg der Asylverfahren im Jahr 2016
Starker Anstieg der Asylverfahren im Jahr 2016 - © APA
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) meldet eine starke Zunahme bei Asylverfahren. “Mehr als zwei Drittel der am BVwG neu anhängig gewordenen Verfahren im Geschäftsjahr 2016 stammten aus dem Fachbereich Fremdenwesen und Asyl. Das bedeutete eine Steigerung von etwa 30 Prozent gegenüber 2015”, erklärte BVwG-Präsident Harald Perl am Dienstag in einer Aussendung.

Insgesamt waren im abgelaufenen Geschäftsjahr 2016 45.000 Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. 27.900 Verfahren davon sind neu dazu gekommen, was einem Zuwachs von 21 Prozent gegenüber 2015 entspricht. “Auch für das aktuelle Geschäftsjahr ist die Tendenz weiter steigend”, so Perl.

In den ersten drei Jahren seit Bestehen seien von den insgesamt 83.000 anhängigen Verfahren rund 61.000 bzw. knapp 73 Prozent abgeschlossen worden. In lediglich vier Prozent aller entschiedenen Rechtssachen sei  Revision beim Verwaltungsgerichtshof erhoben worden, berichtete BVwG-Vizepräsident Michael Sachs.

Etwa 68 Prozent der Verfahren am Bundesverwaltungsgericht drehen sich um den Bereich Fremdenwesen und Asyl. In sechs Prozent der Fälle geht es um Wirtschaft, Kommunikation, Verkehr und Umwelt. 17 Prozent stammen aus dem Bereich Soziales sowie acht Prozent aus dem Bereich Persönliche Rechte und Bildung.

Das Bundesverwaltungsgericht war in den vergangenen Monaten wegen der umstrittenen Entscheidung zum Bau einer dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat ins Gerede gekommen. Das Gericht hatte den Bau unter Berufung auf das Staatsziel Umweltschutz untersagt, was zahlreiche Kritik aus der Politik zur Folge hatte. Der Verfassungsgerichtshof hob die Entscheidung des BVwG erst vor wenigen Wochen auf.

(APA)

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