Stichwahl entscheidet Präsidentenamt in Brasilien

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Präsidentin Rousseff liegt in Umfragen vorne
Präsidentin Rousseff liegt in Umfragen vorne
Bei der Präsidentenwahl in Brasilien hat Amtsinhaberin Dilma Rousseff zwar die erste Runde für sich entschieden, muss jedoch um ihre Wiederwahl bangen. Rousseff von der Mitte-links stehenden Arbeiterpartei PT verpasste die für einen Erstrundensieg notwendige absolute Mehrheit und muss am 26. Oktober in die Stichwahl gegen den Sozialdemokraten Aecio Neves, der überraschend Zweiter wurde.


Bis kurz vor der Wahl am Sonntag galt die ehemalige Umweltministerin Marina Silva als härteste Konkurrentin Rousseffs. Doch der Außenseiter Neves machte auf der Schlussgeraden Boden gut und zieht nun mit kräftigem Rückenwind in den entscheidenden Zweikampf.

Rousseff erhielt 41,6 Prozent der Stimmen. Vor allem die Wähler aus der Arbeiterschicht unterstützten sie. Vielen von ihnen gelang in den vergangenen zwölf Jahren, in denen die Arbeiterpartei das größte südamerikanische Land regierte, der Sprung aus der Armut in die Mittelschicht. Doch in den vergangenen Monaten wuchs der Unmut, und Rousseff wurde zur Zielscheibe einer Massenprotestbewegung, die sich unter anderem gegen Korruption, ein schlechtes Gesundheits- und Schulwesen und die hohe Kriminalität in den Elendsviertel richtete.

Auch Rousseffs erhoffter Popularitätsschub durch die Fußball-Weltmeisterschaft blieb aus. Im Gegenteil, der Zorn vieler Demonstranten in Sao Paulo oder Rio de Janeiro entzündete sich gerade daran, dass Brasilien bei der Ausrichtung des Turniers tief in die Taschen griff, während gleichzeitig etwa Krankenhäuser auf dringend benötigte Ausrüstung verzichten mussten.

Hinzu kommt die Wirtschaftsflaute. Brasilien glitt in der ersten Jahreshälfte in die Rezession ab. Investoren beklagten sich heftig über Maßnahmen, die den Einfluss von Minderheiten unter den Aktionären halbstaatlicher Firmen beschnitten. Zudem stieß Investoren schlecht auf, dass Rousseff die Konjunktur mit speziellen Programmen ankurbeln wollte, anstatt auf strukturelle Reformen zu setzen.

Hier setzte Neves an, der für die eher im Mitte-Rechts-Spektrum verankerte sozialdemokratische Partei PSDB ins Rennen ging. Nach der Abstimmung am Sonntag versprach er den Wählern “das beste Projekt für Brasilien”. Er stehe für diejenigen, die dafür seien, dass Brasilien wieder wachse, Arbeitsplätze geschaffen würden und die Lebensqualität steige. Skeptikern, die ihn als zu unternehmerfreundlich einschätzen, sagte der 54-Jährige zu, die Sozialprogramme nicht anzutasten.

Im ersten Wahlgang erhielt er mit 33,6 Prozent nur acht Punkte weniger als Rousseff. Experten schließen nicht aus, dass er diesen Rückstand in der Stichwahl mehr als wettmachen kann. Zünglein an der Waage dürfte Silva werden, die in Umfragen zwischenzeitlich sogar an der Spitze lag, dann aber mit 21,3 Prozent der Stimmen überraschend deutlich abgeschlagen auf dem dritten Platz landete. Eine Wahlempfehlung sprach sie zwar noch nicht aus. Allerdings sagte sie, nach der Abstimmung sei klar, wie die Stimmung der Wähler interpretiert werden müsse: 60 Prozent hätten sich für einen Wechsel entschieden.

“Für Brasilien gibt es kein zurück”, spielte dagegen Rousseff auf Sorgen an, unter Neves könnten Sozialprogramme zugunsten einer marktfreundlicheren und mehr auf Sparen orientierten Politik eingeschränkt werden. “Die Mehrheit der Brasilianer wollen, dass wir aufs Tempo drücken bei dem Brasilien, das wir aufbauen”, sagte die 66-Jährige.

Rousseff war im Oktober 2010 als erste Frau in das Amt gewählt worden. Sie hatte in einer Stichwahl mehr als 55 Prozent der Stimmen erhalten. Rousseffs Herausforderer Neves ist der Enkel des ersten gewählten Präsidenten Brasiliens nach der Militärdiktatur, Tancredo Neves, der aber 1985 kurz vor Amtsantritt gestorben war. Aecio Neves ist vor allem durch seine Amtszeit als Gouverneur des wirtschaftsstarken Bundesstaates Minas Gerais bekannt, wo er von 2003 bis März 2010 regierte und mit Zustimmungswerten von über 90 Prozent aus dem Amt schied. 

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