Streit um Paracelsusbad bringt Machtkampf in der Stadtregierung

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Machtkampf in der Stadtregierung: Bürgermeister Heinz Schaden vs. Baustadträtin Barbara Unterkofler.
Machtkampf in der Stadtregierung: Bürgermeister Heinz Schaden vs. Baustadträtin Barbara Unterkofler. - © APA/Gindl
Salzburgs Baustadträtin Barbara Unterkofler (NEOS) wird entmachtet. Zwischen ihr und Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) ist ein Streit entbrannt. Grund: Der umstrittene Neubau des Paracelsusbades.

Der Streit um das neue Paracelsusbad hat jetzt einen Machtkampf in der Stadtregierung ausgelöst. Baustadträtin Barbara Unterkofler hat das aktuelle Projekt öffentlich kritisiert und einen „Neustart“ gefordert. Wie berichtet war die Jury vor Kurzem erneut zusammengetreten, um ein neues Siegerprojekt zu küren. Das war Unterkofler mit geplanten Kosten von rund 55 Millionen Euro eindeutig zu teuer.

„Vertrauensbruch“ beim Paracelsusbad

Bürgermeister Heinz Schaden ortet hier einen Vertrauensbruch und will jetzt nicht mehr, dass Unterkofler für das Paracelsusbad zuständig ist. Schaden plant nun folgenden Schachzug: Er zieht die Aufgaben der Salzburger Immobiliengesellschaft (SIG) – der hundertprozentigen Tochterfirma der Stadt Salzburg – an sich und delegiert Unterkofler alles, bis auf das Paracelsusbad wieder zurück. Auch Unterkofler bestätigte am Mittwochnachmittag, dass sie nicht mehr an dem Projekt mitarbeiten werde.

Da ein Ausstieg aus dem geplanten Vorhaben im Widerspruch zum Arbeitsübereinkommen stünde, das von allen Mitgliedern der Stadtregierung unterzeichnet worden ist, übernehme er nun selbst die Verantwortung für das Bad-Projekt, ließ der Bürgermeister am Mittwoch in einer Aussendung wissen. Das Übereinkommen legt den Standort Auerspergstraße fest, sowie auch die geplanten Kosten von 55 Millionen Euro.

Salzburger missbilligen Schadens Vorgehen

In einer Umfrage von SALZBURG24 sahen rund 52 Prozent der User ein Fehlverhalten Schadens. Die Art und Weise der Entmachtung empfanden sie als inakzeptabel. 19 Prozent der Umfrageteilnehmer stimmten gegen die generelle Entmachtung Unterkoflers. Immerhin knapp 27 standen hinter dem Bürgermeister und seinem Handeln.

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Auch Unterkofler bestätigte am Mittwochnachmittag, dass sie nicht mehr an dem Projekt mitarbeiten werde. Sie selbst reagiert relativ gelassen auf ihre Entmachtung. Im Interview mit Antenne Salzburg versicherte sie, “nicht sauer” zu sein, dennoch empfinde sie Schadens Handeln als eine “eigenartige Reaktion”. Sie stünde jederzeit für ein Gespräch mit dem Bürgermeister bereit, dich dieser habe es noch nicht gesucht, sondern sogar verweigert.

Neues Projekt “noch geheim”

„Es geht mir ausschließlich darum, die Umsetzung des Arbeitsprogramms für die laufende Funktionsperiode sicherzustellen. Dieses Programm sieht ganz klar den Bau des Paracelsusbads am Standort Auerspergstrasse vor“ – so begründet Schaden die geplante Änderung in der Ressortverteilung.

Nachdem das ursprüngliche Siegerprojekt bekanntlich wegen Unrealisierbarkeit ausgeschieden werden musste, hat die Jury vor wenigen Tagen ein neues Projekt zur Umsetzung ausgewählt. „Welches Projekt das ist, muss aus vergaberechtlichen Gründen noch geheim bleiben. Soviel darf man aber sagen: Es ist innerhalb des Kostenrahmens (von 55 Mio. Euro, Anm.) zu bauen“, stellt Bürgermeister Schaden klar.

Steht die Stadtregierung auf der Kippe?

„Am Streit um den Neubau des Salzburger Paracelsus-Hallenbades zeigt sich wie zerstritten die Stadtregierung nach nur sechs Monaten nach den Gemeinderatswahlen ist”, zieht Gemeinderat Andreas Schöppl (FPÖ) ein Fazit aus dem Machtkampf um Unterkofler und Schaden. “Das von der Stadtregierung unterschriebene Parteienübereinkommen […]  ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist“, legt Schöppl noch einmal nach.

 

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