Tausende Kurden demonstrierten gegen IS-Terror

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Demonstrationen in mehreren deutschen Städten
Demonstrationen in mehreren deutschen Städten
In mehreren deutschen Städten haben am Wochenende erneut tausende Kurden gegen das brutale Vorgehen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak demonstriert. Allein in Bielefeld gingen rund 1.700 Menschen zum Protestieren auf die Straße, in Berlin etwa 1.000. Aber auch in vielen anderen Städten in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gab es Kundgebungen.


Die Proteste blieben nach Polizeiangaben überwiegend friedlich. Die Sicherheitsbehörden betrachten die Lage jedoch aufmerksam, nachdem es zuletzt am Rande solcher Demonstrationen zu Ausschreitungen zwischen Kurden und deutschen IS-Anhängern gekommen war.

In Deutschland leben rund 800.000 Kurden. Schon seit mehreren Wochen machen sie bundesweit mit Demonstrationen auf die Lage in der umkämpften syrischen Grenzstadt Kobane aufmerksam. Die islamistische Gruppe IS belagert Kobane seit knapp fünf Wochen und versucht die nahe der türkischen Grenze liegende, von Kurden bewohnte Stadt gegen den erbitterten Widerstand kurdischer Kämpfer zu erobern.

Bei den Demonstrationen am Wochenende zeigten die Kurden in Deutschland erneut Solidarität mit dem Schicksal der Menschen in Kobane. Zum Teil forderten sie auch eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland.

In Frankfurt und Kassel demonstrierten laut Polizei insgesamt 1.500 Menschen, in Lübeck 900 und in München etwa 270. In Karlsruhe gingen 500 Menschen auf die Straße, in Offenburg und Stuttgart jeweils 250. In Freiburg waren es rund 450 Menschen.

Zwischenfälle gab es nach Polizeiangaben bei diesen Kundgebungen nicht. Lediglich in Berlin kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Einige der rund 1.000 Teilnehmer des Aufzugs griffen Beamte mit Pfefferspray und Fahnenstangen an, wie die Polizei mitteilte. 32 Polizisten verletzten sich dabei leicht. Zudem wurden laut Polizei Sprechchöre für die PKK gerufen, und es kam zu Sachbeschädigungen.

Etwa 13.000 der in Deutschland lebenden Kurden gelten als Anhänger der PKK, die seit 1993 in der Bundesrepublik verboten ist. Die Linke forderte am Wochenende erneut mit Blick auf die Situation der Kurden in Syrien und im Irak, das Verbot aufzuheben. Auch Politiker anderer Parteien hatten das zuletzt angeregt.

Das deutsche Innenministerium lehnt einen solchen Schritt jedoch nach wie vor ab. Das Ministerium erkenne keinen sachlichen Grund, in solche Überlegungen einzutreten, sagte eine Sprecherin auf dpa-Anfrage. Auch Innenexperten der Koalition sprachen sich in der “Welt am Sonntag” dafür aus, an dem Verbot festzuhalten.

Der Verfassungsschutz sieht ein enormes Mobilisierungspotenzial bei der PKK und betrachtet das mit Sorge. Ein Verfassungsschützer sagte dem Nachrichtenmagazin “Focus”, die straff geführte Partei sei in der Lage, bei ihren Gefolgsleuten innerhalb kurzer Zeit den “Schalter umzulegen – von friedlichem Protest auf blutige Schlägereien”.

Sorge bereiten den Sicherheitsbehörden auch die jüngsten Zusammenstöße zwischen Kurden und Islamisten in deutschen Städten. Anfang Oktober war es am Rande von kurdischen Demonstrationen in Hamburg und Celle zu Krawallen zwischen mehreren Hundert Kurden und mutmaßlichen IS-Sympathisanten gekommen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz befürchtet weitere Auseinandersetzungen dieser Art.

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