Tempo 80: Land Salzburg spricht sich gegen Abschaffung aus

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Am Mittwoch wurde abermals über Tempo 80 diskutiert.
Am Mittwoch wurde abermals über Tempo 80 diskutiert. - © Neumayr/MMV/Archiv
Tempo 80 auf der Westautobahn (A1) war am Mittwoch abermals Thema im Salzburger Landtag. Die FPÖ hatte eine Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung beantragt. Dies wurde abgelehnt. Man hat aber weitere Beschlüsse rund um den “Luft-80er” gefasst.

In ihrem Beschluss bekannte sich die Landesregierung am Mittwoch zum Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) des Bundes. Man wolle aber überprüfen lassen, ob es sich bei der derzeit verordneten flexiblen Regelung, um das “gelindeste Mittel” handelt, die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten.

Tempo 80: Stärkere Strafverfolgung bei Ausländern

Des Weiteren will man bei der Bundesregierung um Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ersuchen. Erst jüngst veröffentlichte Unfallzahlen bestätigen im betroffenen Autobahnabschnitt ein erhöhtes Unfallrisiko. Ein weiteres Anliegen, mit dem man in Wien anklopfen will, ist die Verstärkung der Strafverfolgung von Geschwindigkeitsübertretungen von nicht in Österreich registrierten Fahrzeugen.

“Für besonderen Unmut bei vielen Salzburger Autofahrern sorgt die Tatsache, dass sie das Gefühl haben, selber bei allfälligen Geschwindigkeitsüberschreitungen bestraft zu werden, während Lenker von Fahrzeugen, die nicht in Österreich zugelassen sind, straffrei gehen. Wir fordern daher von der Bundesregierung, Maßnahmen zu setzen, um eine effektivere Strafverfolgung auch ins Ausland zu ermöglichen”, erklärt ÖVP-Verkehrssprecher Simon Wallner (ÖVP) in einer Aussendung. Er spricht sich im Allgemeinen für eine Versachlichung der Debatte aus und weist erneut auf die Vorgaben durch das IG-L hin.

Svazek: “Chance auf Kompromiss verpasst”

Für FPÖ-Klubobfrau Marlene Svazek ist durch den aktuellen Beschluss im Landtag eine “Chance auf einen wahren Kompromiss zwischen Verkehrssicherheit und Umweltpolitik verpasst”. “100/80 wäre als Kompromiss zwischen Verkehrssicherheit und den Zielen einer sinnvollen Umweltpolitik das ideale Angebot gewesen”, gibt sie sich in einer Aussendung überzeugt. Die FPÖ hatte sich in der Abstimmung nur für die Forderung nach einer effektiveren Strafverfolgung und für das Bekenntnis zum IG-L ausgesprochen. Diese beiden Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Letzteres sieht der Grüne Umweltsprecher Josef Scheinast allerdings bei der FPÖ nicht erfüllt. “Die Gesundheit und die Umweltproblematik ist ihnen offensichtlich völlig egal, solange sie nur Stimmung machen können”, richtete er sich in einer Aussendung an die Tempo-80-Gegner, “ich habe von Ihnen bisher noch keinen einzigen konstruktiven Alternativvorschlag gehört, wie man die Schadstoffe senken könnte.” Svazek ist indes davon überzeugt, dass das letzte Wort bei Tempo 80 noch nicht gesprochen ist.

HIER könnt ihr die Debatte im Nachhinein ansehen.

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