Neuer Landtag startet mit Arbeit

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Die Vorbereitungen zur Angelobung laufen.
Die Vorbereitungen zur Angelobung laufen. - © Land Salzburg/Stefan Mayer
Am Mittwoch treten die 36 Abgeordneten des Salzburger Landtags ab 9.00 Uhr im Carabinierisaal der Salzburger Residenz zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung zusammen. Walter Steidl (SPÖ) wird die Sitzung eröffnen. Wir übertragen im LIVESTREAM.

Als Altersvorsitzender wird Steidl diese konstituierende Sitzung eröffnen. Nach der Angelobung der neuen Abgeordneten und der Neubildung der Landtagsklubs werden die beiden Landtagspräsidenten gewählt. Zur Wahl stehen Brigitta Pallauf (ÖVP) als Landtagspräsidentin und Sebastian Huber (NEOS) sowie Roland Meisl (SPÖ) als Zweiter Landtagspräsident.

Ausschüsse neu formiert

Anschließend werden zehn Landtagsausschüsse neu formiert und ihre Mitglieder gewählt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Wahl der Mitglieder und der Ersatzmitglieder des Bundesrats. Nominiert sind Andrea Eder-Gitschthaler und Silvester Gferer (beide ÖVP), Michael Wanner (SPÖ) und Marlies Steiner Wieser (FPÖ). Als Ersatzmitglieder wurden Elisabeth Pletzenauer und Stefan Berger (beide ÖVP), Carmen Schager-Wahlhütter (SPÖ) und Reinhard Rebhandl (FPÖ) vorgeschlagen.

Neue Regierung wird gewählt

Danach werden die Mitglieder der Landesregierung gewählt und anschließend auf die Landesverfassung angelobt. Für folgende künftige Funktionen haben sie sich am Montag den Landtagsabgeordneten erfolgreich in einem Hearing gestellt:

  • Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP)
  • Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP)
  • Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne)
  • Landesrätin Andrea Klambauer (NEOS)
  • Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP)
  • Landesrätin Maria Hutter (ÖVP)
  • Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP)

Die Regierungserklärung von Wilfried Haslauer (ÖVP), Heinrich Schellhorn (Grüne) und Andrea Klambauer (NEOS) stehen am Ende der Tagesordnung.

Alte Residenz als Ersatzort

“Da der Chiemseehof, der Sitz des Salzburger Landtags, noch bis zum kommenden Jahr umgebaut wird, haben wir mit der Alten Residenz einen passenden Ersatzort für die konstituierende Sitzung gefunden”, berichtet Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag, der gemeinsam mit seinem Team einen reibungslosen Ablauf vorbereitet. Musikalisch umrahmt wird die Sitzung vom Blechbläserquintett der Universität Mozarteum Salzburg. Zu Beginn erklingt das Stück “Galliard Battaglia” von Samuel Scheidt, nach der Wahl der Präsidenten und der Ordner folgt “Le petit negre” von Claude Debussy und vor der Regierungserklärung “Vom Leben” von Werner Pirchner, danach das Traditional “Just Close a Walk” sowie die Europa- und die Landeshymne.

Am Donnerstag wird die Regierungsbildung in Wien formell mit der Angelobung des neu gewählten Landeshauptmanns auf die Bundesverfassung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen abgeschlossen.

Sitzung im Livestream

Die konstituierende Sitzung des Salzburger Landtags könnt ihr auf SALZBURG24 sowie auf Facebook und Twitter live mitverfolgen.

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