Wann dürfen Polizisten ihre Waffe benutzen?

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Oft kommen gezielte Schüsse auf Personen in Salzburg nicht vor. (Themenbild)
Oft kommen gezielte Schüsse auf Personen in Salzburg nicht vor. (Themenbild) - © APA/Hochmuth/Archiv
Wenn Polizisten in Salzburg ihre Waffe zücken und abdrücken, sorgt das wie am Dienstag in St. Johann (Pongau) für viel Aufsehen. Wir haben uns für euch angesehen, wann Polizisten ihre Waffe einsetzen dürfen und wie oft es vorkommt.




Ein 17-jähriger Asylwerber bedrohte am Dienstag in St. Johann zunächst andere Bewohner eines Asylheims. Als die Polizei einschritt, stach der 17-Jährige zuerst auf sich selbst ein und ging dann auf die Polizisten los. Einer der Polizisten gab einen Schuss ab, die genauen Umstände der Schussabgabe sind noch zu klären. Aber wann dürfen Polizisten überhaupt die Waffe zücken?

In diesen Fällen dürfen Polizisten schießen

Wann Polizisten ihre Pistole einsetzen dürfen, regelt das Waffengebrauchsgesetz, wie die Polizei im Gespräch mit S24 mitteilt. In diesen Fällen ist der „lebensgefährdende Waffengebrauch“ demnach zulässig.

  • Bei der Notwehr zur Verteidigung eines Menschen.
  • Um eine Festnahme zu erzwingen oder eine Flucht zu verhindern. Das gilt allerdings nur, wenn die verfolgte Person entweder bei der Festnahme oder im Falle eines Entkommens eine Gefahr für andere Personen wäre. Und der oder die Verdächtige muss einer Straftat überführt oder dringend verdächtig sein, auf die mehr als ein Jahr Haft aussteht.
  • Gleiches gilt für das Verhindern einer Flucht oder Festnahme eines Geisteskranken: Wenn die Person als allgemein gefährlich gilt, darf eine Schusswaffe eingesetzt werden.
  • Schusswaffengebrauch wäre nach Gesetz auch zulässig, um einen Aufstand oder eine Aufruhr zu verhindern.

Wird tatsächlich zur Waffe gegriffen, müssen Beamte aber gewisse Dinge berücksichtigen.

  • Der Waffengebrauch muss unmittelbar davor angekündigt werden. Auch ein Warnschuss gilt als Ankündigung, nicht aber als “lebensgefährdender Waffengebrauch”.
  • Die Waffe darf nur verwendet werden, wenn Unbeteiligte nicht gefährdet werden. Ausnahme: Um eine Menschenmenge von Gewalttaten abzuhalten und Personen unmittelbar dadurch gefährdet sind.
  • Bei Notwehr sind die beiden ersten Punkte außer Kraft.

Wie oft nutzen Polizisten in Salzburg eine Schusswaffe?

Gezielte Schüsse auf Personen sind im Polizeieinsatz in Salzburg selten. Laut Polizei war der letzte Zwischenfall im Oktober 2015 im Salzburger Stadtteil Gnigl. Damals ging ein Einbrecher mit einem Schraubenzieher auf Polizisten los. Ein Beamter schoss einmal auf den Einbrecher und traf ihn an Oberarm und Brust. Seit 2006 soll es inklusive diesen Vorfalls im Bundesland Salzburg zu drei „Amtshandlungen mit Schusswaffengebrauch gegen Menschen“ gekommen sein. Es handelte sich jeweils um Nothilfe- oder Notwehrsituationen, die angeschossenen Personen wurden verletzt. Im April 2017 wollte zudem ein gesuchter 29-Jähriger in Grödig (Flachgau) flüchten. Ein Beamter hielt ihn mit einem gezielten Schuss auf einen Reifen seines Fahrzeugs an.

Öfter kommt es zu einem Warnschuss. Erst in der Nacht auf Samstag gaben Polizisten in Lieferung einen Schreckschuss ab, als sie mutmaßliche Einbrecher verfolgten und schließlich festnahmen.

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