Theresa May sieht gute Fortschritte in Brexit-Verhandlungen

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May ist frohen Mutes
May ist frohen Mutes - © APA (AFP)
Rund eine Woche vor dem EU-Gipfel ringt die britische Premierministerin Theresa May mit ihren politischen Partnern um eine gemeinsame Position in den Brexit-Verhandlungen. Entgegen anderslautenden Medienberichten und Zweifel der EU am Zeitplan sieht sie die Gespräche mit der Staatengemeinschaft auf einem guten Weg.

Dagegen berichteten britische Medien unter Berufung auf die nordirische DUP, die Mays Minderheitsregierung stützt, dass diese Woche mit keiner Einigung zu rechnen sei. Ob May in den kommenden Tagen erneut nach Brüssel zu Verhandlungen mit der EU-Seite reist, blieb offen.

Stichtag in den aktuellen Brexit-Gesprächen ist der 14. Dezember, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zusammenkommen. Auf dem EU-Gipfel soll entschieden werden, ob ausreichend Fortschritte in den bisherigen Verhandlungen zu den Bedingungen des EU-Austritts Großbritanniens erzielt wurden, um Gespräche über ein von der Londoner Regierung angestrebtes Freihandelsabkommen aufzunehmen. May war am Montag nach Beratungen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ergebnislos aus Brüssel abgereist.

Vor dem britischen Parlament zeigte sie sich dennoch zuversichtlich, eine Einigung zu erreichen. Diese werde gut für das gesamte Vereinigte Königreich sein. May bezog sich damit offenbar auf einen der Knackpunkte in den Verhandlungen mit der EU, nämlich den Umgang mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland. Ihre Regierung werde dafür sorgen, dass es dort keine festen Grenzkontrollen gebe, sagte May. Großbritannien werde als ganzes den EU-Binnenmarkt und die Zollunion im Jahr des Brexit 2019 verlassen. Wie diese beiden Punkte miteinander vereinbar sind, sagte sie nicht.

Die probritische DUP aus Nordirland hatte deutlich gemacht, dass sie keine Einigung akzeptieren werde, die eine Sonderregelung für die Provinz auf Kosten der Einheit des Königreichs akzeptieren werde. Die britische Boulevardzeitung “The Sun” berichtete unter Berufung auf die DUP, dass wegen der Uneinigkeit in diesem Punkt wohl keine Vereinbarung in Brüssel in dieser Woche zustande komme. Der BBC zufolge brachte ein Gespräch zwischen May und DUP-Chefin Arlene Foster keine Fortschritte. Ein Sprecher Mays warnte vor Spekulationen, dass die Regierung versuche, die DUP mit dem Angebot von mehr Finanzmitteln für Nordirland zu ködern.

Am Dienstag hatte ein EU-Diplomat gesagt, eine Vereinbarung bei den offenen Fragen müsse in den kommenden Tagen getroffen werden, um den EU-Gipfel am 14. Dezember vorzubereiten. Der irische Premierminister Leo Varadkar erklärte, dass die Entscheidung über die Aufnahme von Freihandelsgesprächen ins kommende Jahr verschoben werden müssten, wenn nun keine Einigung erzielt werde.

Neben der Nordirland-Frage sind die Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien nach dem Brexit sowie die finanziellen Verpflichtungen des Königreichs gegenüber der EU noch nicht abschließend geklärt. Die Höhe der Verpflichtungen werde erst feststehen, wenn das gesamte Austrittsabkommen vereinbart sei, sagte May.

(APA/ag.)

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