Obama und Trump voll des Lobes füreinander

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Trump und Obama trafen sich erstmals.
Trump und Obama trafen sich erstmals. - © ASSOCIATED PRESS
Nach seinem überraschenden Wahlsieg hat sich Donald Trump mit Präsident Barack Obama zur Vorbereitung der Amtsübergabe im Weißen Haus getroffen. Präsidialamtssprecher Josh Earnest sprach anschließend von einem ersten wichtigen Schritt. Die Begegnung sei “etwas weniger unangenehm verlaufen, als dies viele vielleicht erwartet haben”.

Obama habe den Eindruck, dass auch Trump an einer reibungslosen Übergabe der Regierungsgeschäfte bis zum Jänner gelegen sei, sagte Earnest. Trump sagte nach dem 90-minütigen Treffen: “Wir haben wirklich über eine Menge Situationen gesprochen, manche wundervoll, manche schwierig.”

Was genau haben Obama und Trump besprochen?

Details wurden kaum bekannt. Earnest sagte aber, dass unter anderem über Themen im Zusammenhang mit Obamas Reise nach Deutschland, Griechenland und Peru in der kommenden Woche gesprochen worden sei. Er räumte ein, dass Obama und Trump ihre Meinungsverschiedenheiten nicht überwunden hätten.

Beide gaben sich entspannt und im Umgang freundlich miteinander. Das stand in starkem Kontrast zum Wahlkampf, als sich beide mehrfach gegenseitig scharf verbal angegriffen hatten. Der Präsident, der für die unterlegene Kandidatin Hillary Clinton Werbung machte, warnte davor, den umstrittenen Immobilienmilliardär, der noch nie ein öffentliches Amt innehatte, zu wählen und sprach ihm die Eignung für den Posten im Weißen Haus ab.

Lange dürften Obamas Errungenschaften nicht mehr halten./ASSOCIATED PRESS Lange dürften Obamas Errungenschaften nicht mehr halten./ASSOCIATED PRESS ©

Trump will Obamas Errungenschaften aufheben

Trump ließ seinerseits kein gutes Haar an Obamas Amtsjahren und kündigte an, mehrere Errungenschaften des Präsidenten aufzuheben, darunter dessen wichtigstes innenpolitisches Projekt, die Gesundheitsreform. Zudem zweifelte er lange Obamas US-Staatsbürgerschaft an und implizierte damit, dass der Demokrat gesetzeswidrig Präsident sei.

All das ließ eine schwierige erste Begegnung nach Trumps Wahlsieg erwarten – auch wenn Obama im Vorfeld angekündigt hatte, dass er sich darum bemühen werde, dem New Yorker Geschäftsmann zu helfen, wo er nur könne. “Meine oberste Priorität in den kommenden zwei Monaten ist es, einen Übergang zu erleichtern, der gewährleistet, dass unser gewählter Präsident erfolgreich ist”, sagte Obama nach dem Treffen.

Wieder Proteste gegen Trump

In mehreren Städten stellten sich die Sicherheitskräfte unterdessen auf eine zweite Nacht der Proteste gegen Trump ein. Geplant waren unter anderem Kundgebungen im Zentrum New Yorks, in der Hauptstadt Washington, in Baltimore und an der Universität von Wisconsin. Die Polizei errichtete Barrikaden vor dem Trump Tower in New York und einem erst kürzlich eröffneten Hotel des Milliardärs in Washington. In San Francisco und im texanischen San Marcos versammelten sich Hunderte Studenten.

Bereits am Mittwoch waren Trump-Gegner in zahlreichen Städten zu Tausenden auf die Straßen gegangen. Sie machten Front gegen Trumps Wahlkampfäußerungen gegen Einwanderer und Muslime und skandierten “Not my President” (“Nicht mein Präsident”), “Nein zu Trump” und “Nein zu rassistischen USA”. Bei einigen Demonstrationen kam es zu kleineren Ausschreitungen.

Der Trump-Tross äußerte sich zunächst nicht zu den Protesten. Einer der prominentesten Unterstützer des Geschäftsmanns, New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani, nannte die überwiegend jungen Demonstranten im Fernsehen aber “einen Haufen verwöhnter Heulsusen”. Sie seien beeinflusst von den “linken Bekloppten an den Universitäten”, den Professoren. Obama ließ über seinen Sprecher Earnest erklären, die Demonstranten hätten das Recht, gewaltlos zu protestieren. Es sei aber wichtig daran zu denken, dass “wir zwar Demokraten und Republikaner sind, aber zuerst sind wir Amerikaner und Patrioten”.

Trump Äußerungen im Wahlkampf sorgten für Empörung

Trump hatte im Wahlkampf eine ganze Reihe von umstrittenen Äußerungen von sich gegeben, die für Empörung sorgten, ihm aber auch enormen Zulauf bescherten. Am Donnerstag traf er auch den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sowie den Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell. Trump sagte, nach seiner Vereidigung am 20. Jänner werde er rasch die Themen Gesundheit und Einwanderung angehen. Er bekräftigte, die Steuern zu senken.

Einige der umstrittensten Forderungen Trumps fanden sich unterdessen nicht mehr auf der Wahlkampf-Website des 70-Jährigen. Dazu zählt der Aufruf, Muslimen die Einreise in die USA zu verbieten und sein Versprechen, das Pariser Klimaabkommen zu kippen. Offenbar wurden die Inhalte um den Wahltag am Dienstag herum entfernt.

Spekuliert wurde darüber, wie die Regierungsmannschaft Trumps aussehen wird. Als Außenminister ist Politikveteran Newt Gingrich im Gespräch. Beim Chef der Bank JPMorgan Chase, Jamie Dimon, sollen Trump-Mitarbeiter wegen des Finanzministerpostens vorgefühlt haben.

(APA/dpa/ag.)

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