Trump geht per Erlass gegen Obamas Gesundheitsreform vor

Akt.:
Ein Erlass des Präsidenten ist weniger stark als ein Gesetz
Ein Erlass des Präsidenten ist weniger stark als ein Gesetz - © APA (AFP)
Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats will Präsident Donald Trump den Abbau der Krankenversicherung “Obamacare” nun selber in die Hand nehmen. Er unterzeichnete am Donnerstag einen Erlass, die grundlegenden Änderungen den Boden bereitet. Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Im Kern sehen die Änderungen vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von “Obamacare” auf, außerdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt.

Der Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, “Obamacare” abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine entsprechende “executive order” kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält – auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht.

(APA/ag.)

Leserreporter
Feedback


Aktuelle News

- EU-Kommissar Johannes Hahn mit... +++ - Fahrräder gestohlen und online... +++ - Salzburger Jugendmonitor: Weni... +++ - In Apotheke in Henndorf Pistol... +++ - Maishofen: Brand in Holzwerkst... +++ - Fliegerbombe: Bahnverkehr von ... +++ - Salzburger ist bester Maurer d... +++ - St. Johann im Pongau: 29-Jähri... +++ - Nach Wahldebakel der Grünen: A... +++ - Feuerwehren bei Chemieunfall i... +++ - Bundesheer-Rekrut alkoholisier... +++ - Folgenschwerer Unfall mit Klei... +++ - Auch Zahnhaftcreme-Nutzer müss... +++ - Pkw contra Transporter beim Eu... +++ - Dachstuhl brennt in Bürmoos +++
0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen