Trump lässt Obamas Arktis-Bohrverbot überprüfen

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Trump wittert großes Potenzial
Trump wittert großes Potenzial - © APA (AFP)
US-Präsident Donald Trump will die von seinem Vorgänger Barack Obama verhängten Einschränkungen für Öl- und Gasbohrungen in der Arktis und im Atlantik auf den Prüfstand stellen. Trump unterzeichnete am Freitag in Washington ein Dekret, das eine Überprüfung der Bohrverbote anordnet. Den USA entgingen dadurch “potenziell abertausende Jobs und Milliarden von Dollar”, erklärte Trump.

“Unser Land ist mit unglaublichen natürlichen Ressourcen gesegnet, darunter auch reichhaltige Öl- und Gasvorkommen vor der Küste”, sagte Trump. Die Regierung habe jedoch 94 Prozent dieser Gebiete von Erkundungen und Förderungen ausgeschlossen. In dem Dekret heißt es, es solle eine Lockerung der Einschränkungen erreicht werden, um die “verantwortliche Entwicklung von Offshore-Gebieten” zu erlauben, die “unserer Staatskasse Einnahmen und unseren Arbeitern Jobs bringt”.

Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt als US-Präsident hatte Barack Obama versucht, seinem Nachfolger beim Meeresschutz die Hände zu binden: Er erklärte große Gebiete in der Arktis und im Atlantik zu Schutzzonen, für die keine neuen Lizenzen für Öl- und Gasbohrungen vergeben werden dürfen. Dabei berief sich Obama auf ein Gesetz von 1953, das US-Präsidenten das Recht zubilligt, US-Gewässer vor der Ausbeutung fossiler Brennstoffe zu schützen. Vertreter der Obama-Regierung äußerten damals die Einschätzung, dass diese Entscheidung vom künftigen US-Präsidenten nicht ohne eine entsprechende Entschließung des Kongresses rückgängig gemacht werden könne.

Bei Ölbohrungen sei die Gefahr groß, dass Öl ins Meer laufe, erklärte Obama zu seiner Entscheidung Ende Dezember. Die Möglichkeiten, das Meer von einer solchen Ölpest zu befreien, seien “unter den rauen Bedingungen der Region” zudem begrenzt.

Im Jänner forderte der Chef der Öllobby in den USA Trump auf, die Beschränkungen für Öl- und Gasbohrungen zu lockern. Die Ölindustrie sei in den vergangenen Jahren zu vielen Regulierungen ausgesetzt gewesen, sagte der Präsident des American Petroleum Institute, Jack Gerard.

Auch im Hinblick auf die Prognose für die gesamte Wirtschaft in den USA zeigt sich Trump zuversichtlich, er hält ein Wachstum von vier Prozent für machbar. “Ich glaube wirklich daran”, sagte Trump am Freitag dem Sender “Fox News”. “Wir sagen drei Prozent, aber ich sage vier Prozent über die kommenden Jahre voraus. Und ich sage, dass es keinen Grund gibt, dass wir nicht an irgendeinem Punkt in der Zukunft auf fünf Prozent und darüber hinaus kommen.”

Am Samstag will Trump ein Dekret zur Überprüfung internationaler Handelsabkommen unterzeichnen, darunter auch die Vereinbarungen der USA mit der Welthandelsorganisation. Wie US-Handelsminister Wilbur Ross sagte, soll sich die angeordnete Überprüfung vor allem auf “Verstöße und Missbrauch in bestehenden Handelsabkommen” konzentrieren. Das unterscheide den neuen Erlass von bisherigen Handelsdekreten Trumps.

(APA/ag.)

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