Trump löste umstrittene Wahlbetrugskommission auf

US-Präsident Donald Trump hat eine Kommission aufgelöst, die einen angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentenwahl 2016 untersuchen sollte. Trump unterzeichnete am Mittwoch einen entsprechenden Erlass, wie seine Sprecherin Sarah Sanders mitteilte. Trotz “erheblicher Beweise für Wahlbetrug” hätten sich viele US-Staaten geweigert, der Kommission Informationen zu geben, erklärte Sanders.

Das Gremium war umstritten. Für Aufruhr sorgte unter anderem, dass es von den US-Staaten die Herausgabe teils sensibler Daten aus den Wählerverzeichnissen verlangte. Viele Staaten weigerten sich, dies zu tun.

Trump hatte nach seinem Sieg im November 2016 immer wieder erklärt, bei der Wahl habe seine demokratische Konkurrentin Hillary Clinton zwischen drei und fünf Millionen Stimmen erhalten, die nie hätten abgegeben werden dürfen. In der Gesamtzahl stimmten für Clinton fast drei Millionen US-Amerikaner mehr als für Trump. Entscheidend war jedoch die Verteilung auf die US-Staaten und damit auf die Wahlmänner. Trump lieferte für seine Behauptung nie Beweise.

Ein Betrug in einer solchen Größenordnung wird von Experten ausgeschlossen. Die Wahl wird von den US-Staaten organisiert. In der Mehrzahl von Republikanern geführt, hätten diese sich aktiv gegen Trump stellen müssen.

(APA/dpa)

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