Trump stoppt “Obamacare”-Zahlungen an Versicherer

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Donald Trump hat "Obamacare" weiterhin im Visier
Donald Trump hat "Obamacare" weiterhin im Visier - © APA (AFP)
US-Präsident Donald Trump will Zahlungen an Versicherer zur Unterstützung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama einstellen. Das Gesundheitsministerium sei auf Grundlage von Richtlinien des Justizministeriums zu dem Schluss gekommen, dass es keine Basis dafür gebe, sich an den Kosten zu beteiligen, teilte das US-Präsidialamt am Donnerstagabend mit.

“In Anbetracht dieser Analyse kann die Regierung die Hilfszahlungen rechtmäßig nicht leisten”, hieß es. Zuvor war Trump per Erlass gegen “Obamacare” vorgegangen und erleichterte unter anderem den Abschluss von Minimalversicherungen. Der Rückbau der Gesundheitsreform ist eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen.

Trump drohte mehrfach mit Stopp

Bisher schaffte er es trotz der Mehrheit der Republikaner in beiden Kammer des Kongresses jedoch nicht, das Vorhaben per Gesetz voranzutreiben. Befürworter von “Obamacare” weisen darauf hin, dass 20 Millionen US-Bürger dadurch Zugang zu einer Krankenversicherung erhalten haben. Versicherer hatten bereits vor einer Einstellung der Zahlungen gewarnt. Dies würde zu Chaos in der Branche führen und die Beitragszahlungen in die Höhe treiben. Seit seiner Amtseinführung im Jänner ist Trump den monatlichen Zahlungen nachgekommen. Er drohte jedoch bereits mehrfach mit einem Stopp.

(APA/ag.)

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