TTIP könnte laut EU bis Jahresende abgeschlossen sein

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Noch immer viel Gegenwind für das transatlantische Handeslabkommen
Noch immer viel Gegenwind für das transatlantische Handeslabkommen
Anders als der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht die EU-Kommission durchaus weiter eine Chance für das transatlantische Handelsabkommen TTIP.

“Wenn die Bedingungen stimmen, ist die Kommission bereit, dieses Abkommen bis Ende des Jahres unter Dach und Fach zu bringen”, sagte der Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Montag in Brüssel. Die Gespräche seien in einer entscheidenden Phase.

Merkel will weiter verhandeln

SPD-Chef Gabriel hatte am Wochenende die Verhandlungen zu dem umstrittenen Handelspakt für “de facto gescheitert” erklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ allerdings in Berlin erklären: “Es ist richtig, weiter zu verhandeln.”

Diese Linie vertritt auch die EU-Kommission. Ihr Sprecher betonte, man verhandle auf Grundlage eines einstimmig beschlossenen Mandats aller Mitgliedsstaaten. Man habe Vorschläge für fast alle Kapitel und könne die Umrisse des Abkommens absehen: “Der Ball rollt noch.”

Bedingungen des Abkommens sind noch nicht klar

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe klargestellt, dass man Europas Sicherheit, Gesundheit sowie Sozial- und Datenschutzstandards “nicht auf dem Altar des Freihandels opfern” werde, sagte Schinas. Es sei unklar, was die TTIP-Kritiker bemängelten, denn bisher wisse niemand, wie das Abkommen aussehen werde. “Wir werden das Abkommen letztlich beurteilen können, wenn das Abkommen sich abzeichnet. Da sind wir noch nicht.”

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