Ukraine-Gipfel in Mailand soll Erfolge bringen

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Rakete schlug in einem kleinen Dorf ein
Rakete schlug in einem kleinen Dorf ein
Im erbitterten Ukraine-Konflikt soll ein Treffen beim EU-Asien-Gipfel (ASEM) in Mailand eine Annäherung bringen. Der russische Präsident Wladimir Putin, sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sollen mit vier weiteren EU-Chefs über die Ukraine-Krise beraten, verlautete aus dem Kreml. Bei neuer Gewalt im Donbass starben mehrere Menschen.


Mit Spannung wird vor allem das erste Treffen Putins mit Poroschenko seit Ende August erwartet. Dabei soll es auch um den schweren Gasstreit zwischen beiden Ländern gehen, in dem der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger engagiert ist. Als Vermittlerin könnte die deutsche Kanzlerin Merkel eine wichtige Rolle teilnehmen.

An dem Ukraine-Gipfel sollen laut dem Kreml auch der französische Präsident Francois Hollande, der britische Premier David Cameron, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der scheidende EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso teilnehmen, meldete die italienische Nachrichtenagentur ANSA unter Berufung auf den außenpolitischen Berater des Kreml, Juri Uschakow.

Trotz einer vor mehr als einem Monat vereinbarten Waffenruhe zwischen dem ukrainischen Militär und prorussischen Separatisten starben in der Unruheregion wieder mehrere Menschen. Bei einem Raketenangriff auf ein Dorf nahe der Hafenstadt Mariupol wurden nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sieben Zivilisten getötet. Die OSZE-Beobachter mussten sich wegen des gegenseitigen Beschusses von Armee und Separatisten zurückziehen.

In einem blutigen Gefecht kreisten die Aufständischen nach Darstellung des Kiew-treuen Chefs des Gebiets Luhansk, Gennadi Moskal, mehr als 100 Soldaten ein. Es habe Tote gegeben. Andrej Lyssenko vom Sicherheitsrat in Kiew sagte, die Soldaten seien nicht völlig eingekesselt. Die Separatisten berichteten russischen Agenturen zufolge zudem von zwei Toten bei Kämpfen im angrenzenden Gebiet Donezk.

US-Außenminister John Kerry forderte bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Paris ein sofortiges Ende der Gewalt im Konfliktgebiet. Lawrow versprach Zusammenarbeit mit den USA. “Wo es Differenzen gibt, werden wir Lösungen suchen, die das Gleichgewicht und die Interessen widerspiegeln – gerecht und gleichberechtigt”, sagte er. Es gebe zwar Probleme in den bilateralen Beziehungen, doch müssten beide Länder gemeinsam die Lösung globaler Probleme wie Ebola und den Kampf gegen den Terrorismus angehen.

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew schloss eine engere Zusammenarbeit mit der Führung in Washington indes in einem Interview des US-Fernsehsenders CNBC vorerst aus. Scharf kritisierte Medwedew die prowestliche Führung in Kiew. Die Ukraine befinde sich am Rande eines Kollapses, und der prorussisch orientierte Osten des Landes wolle nicht in dem von Kiew geführten Staatsgefüge verbleiben.

Deutschland und Frankreich riefen die Konfliktparteien unterdessen zu einer vollständigen Umsetzung des Anfang September in Minsk vereinbarten Friedensplans auf. Bei einem Treffen in Berlin forderten der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius auch rasch Klarheit über eine gemeinsame Drohnen-Mission der beiden Staaten in der Ostukraine. Steinmeier sagte, er gehe von einer Entscheidung in diesem Monat aus. Allerdings gebe es noch mehrere Hindernisse.

Umstritten ist, ob diese Mission auch von bewaffneten Soldaten geschützt werden darf. Dafür seien Beschlüsse der OSZE und des ukrainischen Parlaments erforderlich. Die OSZE will auch eigene, von der österreichischen Firma Schiebel hergestellte, Drohnen in der region einsetzen.

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