UN sehen Lösung der Zypernfrage in greifbarer Nähe

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Derzeit finden bei der UNO wieder Friedensgespräche zu Zypern statt
Derzeit finden bei der UNO wieder Friedensgespräche zu Zypern statt - © APA (POOL)
Neue Hoffnung für die Überwindung der jahrzehntelangen Teilung Zyperns: Eine Lösung der ungeklärten Frage sei in greifbarer Nähe, erklärte am Montag UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu Beginn einer weiteren Verhandlungsrunde im schweizerischen Ferienort Mont Pelerin. Ein Hauptthema ist die Rückgabe von türkischen Truppen besetzter Gebiete an die griechischen Zyprioten.

Die Mittelmeerinsel ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 de facto geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zypriotischen Süden. Die “Türkische Republik Nordzypern” (TRNZ) im türkisch-zypriotischen Norden wird nur von Ankara anerkannt. Im Norden der Insel befinden sich mehr als 35.000 türkische Soldaten.

Um den Wunsch der UN nach einer Lösung Nachdruck zu verleihen, war Ban in die Schweiz gereist. Bei einer fünftägigen Verhandlungsrunde wollen nun die Volksgruppenführer der griechischen und der türkischen Zyprioten, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, verhandeln.

Atmosphärisch scheint die Stimmung zu passen: Bereits am Vorabend der Gespräche trafen sich Anastasiades und Akinci mit ihren Ehefrauen und engen Mitarbeitern zu einem Abendessen in Mont Pelerin. 

“Selbstsicher setzen wir die Bemühungen zur Lösung der Zypernfrage fort”, twitterte Anastasiades zum Auftakt. Ähnlich äußerte sich auch der türkische Zypriot Akinci.

Trotz des positiven Klimas ist sich der UN-Generalsekretär jedoch der Schwierigkeiten bewusst. “Die beiden Führer haben einen kritischen Punkt in ihren Gesprächen erreicht. Ich ermutige sie, das Beste aus diesem Moment …zu machen”, erklärte Ban. Die beiden Führer hätten ihre Hoffnung geäußert, dass dieses Treffen den Weg für die nächste Phase der Gespräche ebnen werde.

Sollten sie sich einigen, dann steht eine neue Kraftprobe bevor: Eine Konferenz unter Beteiligung auch der Garantiemächte-Mutterländer Griechenland und der Türkei. Dabei soll das noch brenzligere Thema der Sicherheit erörtert werden.

Die griechischen Zyprioten wollen die Abschaffung der Garantiemächte. Innerhalb der EU brauche man so was nicht, sagen sie. Die türkischen Zyprioten und Ankara bestehen bisher darauf, dass die Türkei als Garantiemacht bleibt; so wie es bei der Gründung der Republik Zypern 1960 der Fall war.

Bei den mehrtägigen Gesprächen dürften auch weitere strittige Themen wie Territorialfragen, Eigentumsrechte und die Präsenz türkischer Truppen auf der Agenda stehen. Ganze Orte wie etwa Morfu in Nordzypern sind umstritten. Die Gespräche über eine Wiedervereinigung hatten vor 17 Monaten begonnen.

Angestrebt wird ein föderaler Staat zweier politisch gleichberechtigter Bundesstaaten. Die Lösung muss in getrennten Volksabstimmungen von den beiden Volksgruppen abgesegnet werden.

Die Regierung der Schweiz hat nach griechisch-zypriotischen Angaben 62 Zimmer in einem Luxusressort für die Gesprächspartner gebucht. Die Delegationen sollen sogar zusammen essen und zusammen ihre kurze Freizeit verbringen, hieß es.

(APA/ag.)

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