UN-Vetomächte diskutieren Entwurf zu Waffenruhe in Aleppo

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Syrisches Militär mit Panzer in Aleppo unterwegs
Syrisches Militär mit Panzer in Aleppo unterwegs - © APA (AFP)
Die fünf UN-Vetomächte haben am Freitag über einen Resolutionsentwurf debattiert, der eine neue Waffenruhe in der schwer umkämpften syrischen Metropole Aleppo fordert. Der von Frankreich eingebrachte Text sieht vor, dass die von den USA und Russland Anfang September ausgehandelte Feuerpause wieder aufgenommen wird, damit die eingeschlossene Bevölkerung mit humanitären Hilfen versorgt werden kann.

Außerdem sollen alle syrischen und russischen Kampfflugzeuge am Boden bleiben. Vorgesehen ist in dem Entwurf auch eine Überwachung der Waffenruhe durch mehrere Vertreter der Syrien-Unterstützergruppe. Diese wird von den USA und Russland geleitet und besteht aus 17 Ländern und drei Organisationen. In ihr sind sowohl Gegner als auch Unterstützer der syrischen Führung versammelt.

Pläne sollen im UN-Sicherheitsrat präsentiert werden

Nach Angaben von Diplomaten sollten die Gespräche nach der ersten Diskussion auf Expertenebene fortgesetzt werden. Frankreich will die Pläne demnach am Montag allen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats präsentieren. Ziel sei es, einen “Ausweg aus der Sackgasse und den gegenseitigen Vorwürfen zu finden”, sagte ein Diplomat. “Das wird nicht einfach werden.” Russland legte demnach aber nicht umgehend ein Veto ein.

Die Millionenstadt Aleppo steht seit dem Scheitern der Waffenruhe vom September unter Dauerbeschuss. Besonders der von Rebellen gehaltene Ostteil der Stadt wird heftig bombardiert.

Gespräche zwischen Russland und USA “auf Intensivstation”

Nach US-Angaben sind die Gespräche von US-Außenminister John Kerry mit Russland über eine erneute Waffenruhe für Syrien “auf der Intensivstation”, aber noch nicht tot. Kerry telefonierte am Freitag den dritten Tag in Folge mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, doch gab es keine konkreten Ergebnisse.

Kerry hatte am Vortag mit dem Abbruch der Gespräch gedroht, sollte Russland nicht seine Luftangriffe auf Aleppo einstellen, Moskau schloss jedoch einen Stopp des Bombardements aus. US-Außenamtssprecher Mark Toner gab zu, dass sich die US-Regierung irgendwann fragen müsse, ob der Glaube an eine diplomatische Lösung nicht umsonst sei, doch sei man noch nicht ganz an diesem Punkt.

Rückkehr zur Waffenruhe wird angestrebt

Die USA und Russland streben eigentlich in ihren Verhandlungen eine Rückkehr zu der Waffenruhe an, die am 19. September nach nur einer Woche wieder zerbrochen war. Seitdem fliegt die russische Luftwaffe mit den syrischen Regierungstruppen massive Luftangriffe auf Aleppo.

Lawrow warf den USA am Freitag vor, sich nicht an die Vereinbarungen für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Jihadisten zu halten. Dem britischen Sender BBC sagte er, die US-Regierung halte sich nicht an ihr Versprechen, die gemäßigten Rebellen von der extremistischen Al-Nusra-Front zu trennen. Sobald sie dafür sorge, dass die moderaten Rebellen ihre Verbindungen zu der Gruppe, die sich seit Juli Fateh-al-Sham-Front nennt, kappen, werde Russland auf dem Stopp der Kämpfe bestehen.

(APA/ag.)

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