UNO-Sicherheitsrat uneinig über Nordkorea

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Nordkorea drohte den USA jüngst mit "gewaltigem Präventivschlag"
Nordkorea drohte den USA jüngst mit "gewaltigem Präventivschlag" - © AP Photo/Wong Maye-E/Archiv
Russland hat im UNO-Sicherheitsrat eine Verurteilung von Nordkoreas jüngstem Raketentest blockiert. Wie Diplomaten in New York mitteilten, wandte sich Russland am Mittwoch gegen die Stellungnahme, die Pjöngjang in scharfen Worten aufrufen sollte, seine Raketentests zu stoppen. Die nordkoreanische Führung drohte am Donnerstag unterdessen den USA mit einem “gewaltigen Präventivschlag”.


Russland verlangte im UNO-Sicherheitsrat demnach, in die Erklärung eine Formulierung aufzunehmen, die einen Dialog zur Beilegung des Konflikts mit Nordkorea fordert. Nordkorea hatte Sonntag früh erneut eine Rakete abgeschossen. Nach Angaben der USA und Südkoreas explodierte die Rakete aber unmittelbar nach dem Start.

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Diplomaten von Russlands Weigerung “überrascht”

In der von den USA vorgeschlagenen Erklärung sollten die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates “ihre höchste Sorge” über Nordkoreas “in höchstem Maße destabilisierendes Verhalten” zum Ausdruck bringen und dem stalinistisch regierten Land mit “weiteren erheblichen Maßnahmen drohen”. Der Text enthielt überdies den Aufruf an Nordkorea, keine weiteren Atomtests vorzunehmen.

Mehrere Diplomaten bei den Vereinten Nationen, die nicht namentlich genannt werden wollten, zeigten sich überrascht, dass Russland den Text ablehnte, obwohl China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, ihn habe unterstützen wollen.

UNO-Gremium im März noch einig

Im März hatte das höchste UNO-Gremium nach mehreren Raketentests das Vorgehen Nordkoreas noch einstimmig verurteilt. Die jetzige Blockade Russlands erfolgte eine Woche vor einer Sicherheitsrats-Sitzung zu Nordkorea, die von US-Außenminister Rex Tillerson geleitet wird.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hob hervor, die von Moskau abgelehnte Erklärung habe einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Nordkorea vorbeugen sollen. “Es ist wichtig, dass Nordkorea weiß, dass wir nicht versuchen, einen Streit anzuzetteln, also versucht nicht, uns einen aufzudrängen”, sagte Haley vor Journalisten. Der Ball liege nun im Feld der Nordkoreaner.

Kim Jong-un spielt weiter mit der Bombe: Nordkorea kündigt wöchentliche Raketentests an

Nach dem US-Militärschlag in Syrien sieht der UN-Botschafter Nordkoreas die Rüstungspolitik seines Landes bestätigt. Angeblich verfügt Nordkorea über zehn bis 20 Atombomben. Help us caption & translate this video! http://amara.org/v/6Hvm/

Nordkorea weiter auf Konfrontationskurs

Nordkorea blieb unterdessen voll auf Konfrontationslinie. Pjöngjang sei auf jegliche Angriffe der USA vorbereitet, hieß es in der staatlichen Zeitung “Rodong Sinmun”. “Sollten wir unseren gewaltigen Präventivschlag ausführen, wird er nicht nur vollständig und sofort die Invasionstruppen der US-Imperialisten in Südkorea und Umgebung sondern auch das US-Festland auslöschen und sie zu Asche verwandeln”, hieß es in der Zeitung.

Das international weitgehend isolierte Nordkorea hat wiederholt damit gedroht, Japan, Südkorea und die USA auch mit Atomwaffen zu vernichten. Mahnungen seines einzigen Verbündeten China hat die Führung wiederholt in den Wind geschlagen. Nordkorea hat nach eigenen Angaben eine Rakete entwickelt, die auch das US-Festland erreichen kann. Experten gehen jedoch davon aus, dass es noch einige Zeit dauern dürfte, bis das Land über die notwendige Technologie verfügt.

Konflikt um Nordkoreas Atomwaffen

US-Vize Pence: Nordkorea sei “gefährlichste Bedrohung”

US-Vizepräsident Mike Pence sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Japan, Washington werde “jeden Angriff und jeden Einsatz konventioneller oder atomarer Waffen mit einer überwältigenden und effektiven Reaktion” beantworten. Er bezeichnete Nordkorea als “die gefährlichste Bedrohung” für den Frieden in der Region.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres rief unterdessen dazu auf, alles zu tun, um sicherzustellen, dass Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm “keine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft wird”. Insbesondere die Länder “an der Frontlinie”, also China, die USA, Japan, Südkorea und Russland, dürften keine Mühen scheuen, um eine weitere Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern, sagte Guterres.

Die USA hatten den Ton im Konflikt um das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm zuletzt verschärft. Vergangene Woche erklärte US-Präsident Donald Trump, er habe mit dem Flugzeugträger “Carl Vinson” eine “Armada” als Warnung an Nordkorea geschickt. Allerdings herrschte dann Verwirrung über das tatsächliche Ziel des Verbandes. Nach Angaben des US-Militärs nahm der Flugzeugträger zunächst an einer kurzen Übung mit den australischen Streitkräften teil. Jetzt sei er wie befohlen auf dem Weg in den Westpazifik. Derzeit halten die USA ihre jährlichen gemeinsamen Manöver mit den südkoreanischen Streitkräften ab. Solche Übungen sind vom Norden wiederholt als Vorbereitungen für eine Invasion bezeichnet worden.

(APA)

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