UNO-Sicherheitsrat verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea

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Nordkoreas Aufrüstung wird mit Sorge zur Kenntnis genommen
Nordkoreas Aufrüstung wird mit Sorge zur Kenntnis genommen - © APA (AFP/KCNA)
Der UNO-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf dessen Atomtest am 9. September verschärft. Das höchste UNO-Gremium stimmte am Mittwoch in New York einstimmig für die neuen Strafmaßnahmen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bezeichnete die neue Resolution als “starken Schritt” in dem seit Jahren andauernden Konflikt. Es ist die sechste Resolution dieser Art seit 2006.

Die neue Resolution sieht Exportverbote für die Metall-Rohstoffe Kupfer, Nickel, Silber und Zink vor. Der Export von Kohle und Eisen ist nur noch erlaubt, um der “Existenzsicherung” des nordkoreanischen Volkes zu dienen – allein im Hinblick auf den Kohlehandel erwarten Beobachter hier einen Rückgang der Handelsumsätze um ein Viertel jährlich.

Außerdem sieht der Text, den vor allem die USA und China über die vergangenen drei Monate ausgehandelt hatten, weitere Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögen vor. Lücken einer im März beschlossenen Resolution sollen damit geschlossen werden.

Mit den Resolutionen will der Sicherheitsrat dem Regime in Pjöngjang die finanziellen Mittel entziehen, um benötigte Bauteile für die Entwicklung von Atomwaffen zu beschaffen. Bisher hatten die Resolutionen aber keine Wirkung gezeigt. Auch nach dem weltweit kritisierten Atomtest vom 9. September hatten Diplomaten in New York Monate gebraucht, um sich zu neuen Schritten durchzuringen. Vor allem Nordkoreas Handelspartner China hatte sich lange dagegen gesperrt.

Im Hinblick auf Handel und Finanzen sehen die neuen Maßnahmen auch ein Kaufverbot für andere Staaten von Statuen und Helikoptern aus Nordkorea vor. Das Land ist als Exporteur von Statuen bekannt, etwa zum kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila oder zu Zimbabwes Präsident Robert Mugabe.

Zudem wird die wohlhabende Elite des verarmten Landes ins Visier genommen: Teppiche im Wert von mehr als 500 US-Dollar sowie teures Geschirr aus Porzellan werden als Luxusgüter deklariert, die nicht nach Nordkorea verkauft werden dürfen. Zudem werden die 192 weiteren UNO-Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Mitarbeiterzahl in diplomatischen Vertretungen und die Zahl von deren Bankkonten im Land zu verringern.

Internationale Sanktionen verhängt der UNO-Sicherheitsrat gegen Nordkorea im Kampf gegen dessen Atomtests seit mehr als zehn Jahren. Seit 2006 wurden unter anderem Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen verhängt. Nach der von Pjöngjang gemeldeten Zündung einer Wasserstoffbombe im vergangenen Jänner folgten strenge Sanktionen, die ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff vorsehen sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten. Seitdem wird jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea untersucht.

(APA/dpa)

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