US-Präsident Obama zu Abschiedsbesuch in Berlin eingetroffen

Akt.:
Obama ließ sich von einer Archäologin herumführen
Obama ließ sich von einer Archäologin herumführen - © APA (AFP)
US-Präsident Barack Obama ist am Mittwochabend zu einem zweitägigen Abschiedsbesuch in Berlin eingetroffen. Am Abend trifft Obama die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zuvor war der US-Präsident zu Besuch in Griechenland, wo er in Athen in seiner letzten großen Rede außerhalb der USA ein leidenschaftliches Bekenntnis zu den Prinzipien der Demokratie abgelegt.

Mit Merkel will sich Obama am Mittwochabend im Hotel Adlon am Brandenburger Tor zum Abendessen treffen. Ab Donnerstagnachmittag sind offizielle bilaterale Gespräche im Kanzleramt geplant. Am Freitag treffen sich Merkel und Obama mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy und der britischen Premierministerin Theresa May.

In seiner letzten großen Rede außerhalb der USA hatte der scheidende US-Präsident in Athen ein leidenschaftliches Bekenntnis zu den Prinzipien der Demokratie abgelegt. Unter tosendem Applaus beschwor er in Athen – “der Wiege der Demokratie” – Errungenschaften wie Religionsfreiheit, Gewaltenteilung und Menschenrechte.

“Die frühesten Formen der Demokratie in Athen waren weit davon entfernt, perfekt zu sein, genauso wie die frühesten Formen der amerikanischen Demokratie nicht perfekt waren”, sagte Obama am Mittwoch an historischer Stätte in Athen. Dennoch sei die Regentschaft des Volkes unersetzbar. Die Geschichte zeige, dass Länder mit demokratischer Führung gerechter, stabiler und erfolgreicher seien.

Obama schlug dabei auch einen Bogen zum überraschenden Wahlsieg des Rechtspopulisten Donald Trump. “Der nächste US-Präsident und ich könnten unterschiedlicher nicht sein”, sagte Obama. “Aber wir haben eine Tradition, dass der scheidende Präsident den neuen willkommen heißt und das habe ich letzte Woche getan”, betonte er. Die Grundpfeiler der Demokratie und eine offene Debatte müssten aufrechterhalten werden. “Dann sind wir auch okay”, sagte Obama.

Der US-Präsident bezeichnete die Ungleichheit als eine der größten Herausforderungen für die heutigen Demokratien, weil sie durch moderne Kommunikation sichtbarer werde. “Ungleichheit wurde früher eher toleriert, sie wird jetzt nicht mehr toleriert, weil jeder, auch in den entlegensten Regionen Afrikas, ein Smartphone hat und sehen kann, wie die Leute in London oder New York leben.”

Obama verteidigte im krisengeschüttelten Griechenland die Errungenschaften der Globalisierung. Die wirtschaftliche Vernetzung habe zu mehr Wohlstand, mehr Bildung und weniger Gewalt geführt. “Der Fortschritt folgt einem kurvenreichen Pfad – manchmal vorwärts, manchmal zurück”, fügte er hinzu. Zugleich machte er sich für Erleichterungen bei den enormen Staatsschulden Griechenlands stark.

Obama betonte auch die Bedeutung der EU. “Die europäische Integration und die Europäische Union bleiben eine der größten politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften in der Geschichte der Menschheit”, sagte Obama in Athen. “Heute mehr denn je braucht die Welt ein Europa, das stark und wohlhabend und demokratisch ist”, ergänzte er. Doch müssten die Bürger “den Eindruck haben, dass ihre Stimmen gehört werden”, forderte Obama demokratischere Entscheidungsprozesse. “Wir müssen klarmachen, dass Regierungen dafür da sind, dem Interesse der Bürger zu dienen, und nicht umgekehrt.”

In Athen zeigte sich Obama “zuversichtlich”, dass auch Trump sich zur NATO bekennen wird. Dieses Bekenntnis habe nämlich unter demokratischen und republikanischen Präsidenten sieben Jahrzehnte lang gehalten, sagte der US-Präsident. “Das gilt auch für unser Versprechen und unsere Bündnisverpflichtung, jeden Verbündeten zu verteidigen.”

Die USA hätten in den vergangenen Jahren viel in die NATO investiert und die Zahl der US-Truppen in Europa verstärkt, sagte Obama. Die NATO sei heute “stärker und besser vorbereitet als je”. Die besten Freunde der USA seien Demokratien, da diese Staatsform gerechter, stabiler und erfolgreicher sei als andere. “Wir stehen zusammen in der NATO, einer Allianz von Demokratien”, bekräftigte Obama.

Trump hat angekündigt, die Beziehungen seines Landes zu Russland rasch verbessern zu wollen. Im Wahlkampf hatte der Milliardär gedroht, die Verbündeten in Europa im Stich zu lassen, falls sie nicht genug für ihre Verteidigung ausgeben. Er drohte auch mit dem Abzug der verbliebenen US-Truppen aus Europa, wenn die Europäer nicht mehr für den Schutz durch die Amerikaner bezahlten. Trump sorgte damit vor allem in den baltischen Staaten für Unruhe, die russische Übergriffe auf ihr Territorium nach dem Muster der Ukraine befürchten.

(APA/dpa/ag.)

Leserreporter
Feedback


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen