USA: Grenzübergang auf den Golanhöhen wird wieder geöffnet

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Grenzübergang Quneitra soll die Arbeit der UNO-Truppen erleichtern
Grenzübergang Quneitra soll die Arbeit der UNO-Truppen erleichtern - © APA (AFP)
Die UNO, Israel und Syrien haben nach Angaben der US-Regierung vereinbart, den einzigen Grenzübergang zwischen Syrien und den von Israel besetzten Golanhöhen am Montag wieder zu öffnen. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, erklärte am Freitag in New York, die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Quneitra werde auch die Arbeit der UNO-Truppen in dem Gebiet erleichtern.

Die Blauhelme könnten sich nun wieder verstärkt darum bemühen, “Feindseligkeiten auf den Golanhöhen zu verhindern”, sagte Haley. Seit dem Sechs-Tage-Krieg im Juni 1967 hält Israel Teile der Golanhöhen besetzt. 1981 annektierte Israel das Gebiet. Die internationale Gemeinschaft hat diesen Schritt nie anerkannt. Der andere Teil der Golanhöhen ist unter syrischer Kontrolle. Die beiden Nachbarländer befinden sich offiziell noch immer im Kriegszustand. Der Waffenstillstand und eine Pufferzone werden von der UNO-Beobachtertruppe UNDOF überwacht.

In dem Gebiet gab es seit Beginn des Syrien-Konflikts 2011 immer wieder Kämpfe zwischen Rebellen und den Truppen von Präsident Bashar al-Assad. 2014 wurden die rund tausend Blauhelmsoldaten abgezogen, nachdem islamistische Rebellen die Provinz Quneitra im syrischen Teil der Golanhöhen erobert hatten. Der Grenzübergang wurde im April 2015 geschlossen.

Im Juli erlangten die syrischen Regierungstruppen mit russischer Unterstützung die Kontrolle über Quneitra zurück. Im August nahmen die UN-Truppen ihre Patrouillen in dem Gebiet wieder auf. Der Grenzübergang Quneitra wurde zuletzt nur von in Israel lebenden Drusen genutzt, die in Syrien studieren, arbeiten oder heiraten. Drusische Bauern lieferten über den Grenzübergang zudem Äpfel nach Syrien.

Auf den Golanhöhen war vier Jahrzehnte lang auch das österreichische Bundesheer mit einem der größten UNDOF-Kontingente präsent, bis die damalige rot-schwarze Bundesregierung im Jahr 2013 überstürzt einen kompletten Abzug aus Sicherheitsgründen verkündete. Im Mai warf ein der Wiener Stadtzeitung “Falter” zugespieltes Video ein Schlaglicht auf die damaligen Zustände auf dem Golan. Auf dem Video war zu sehen, wie österreichische Blauhelme Ende September 2012 eine Gruppe syrischer Geheimpolizisten in einen tödlichen Hinterhalt fahren ließ und das Geschehen danach auf pietätlose Weise kommentierte. Eine Untersuchungskommission des Bundesheeres entlastete die beteiligten Soldaten. Sie hätten “mandatskonform” gehandelt, hieß es.

(APA/ag.)

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