Verbot von Wahlkampfauftritten: Erdogan warnt Österreich

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Recep Tayyip Erdogan schon wieder im Wahlkampfmodus
Recep Tayyip Erdogan schon wieder im Wahlkampfmodus - © APA (AFP)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag nach der Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich zu verbieten, Österreich gewarnt. “Diese von Österreich ergriffenen Maßnahmen werden auf es selbst zurückfallen”, wetterte Erdogan bei einem Interview mit dem Sender NTV, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Der türkische Staatschef gab sein erstes Interview seit der Ankündigung vom Mittwoch, die Parlaments- und Präsidentschaftswahl auf den 24. Juni vorzuverlegen. Bei einer Wiederwahl würde Erdogan deutlich mehr Macht erhalten. “Der Kampf der Türkei für die Demokratie kann nicht einfach eingeschränkt werden”, so Erdogan weiter. Jene, die das behinderten, “würden einen hohen Preis zahlen”.

Türkische Wahlkampfauftritte “unerwünscht”

Erdogan bestätigte außerdem, dass es Vorbereitungen für eine Veranstaltung im Ausland gebe, an der er teilnehmen werde, “vor 10.000, 11.000 Leuten”, allerdings ohne zu präzisieren in welchem Land diese stattfinden solle.

Kurz hatte am Freitag im Ö1-Frühjournal erklärt, dass Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich “unerwünscht” seien und man diese “Einmischungen” nicht mehr zulassen wolle. Ähnlich hatte sich auch der niederländische Regierungschef Mark Rutte geäußert.

(APA)

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