Verhandlungen über Bundesheer-Reform gestartet

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Quo vadis, Bundesheer?
Quo vadis, Bundesheer?
Die von der Regierung eingesetzte Verhandlungsgruppe zum Bundesheer hat am Dienstagabend bereits ihr erstes Treffen absolviert. Sowohl Verteidigungs- als auch Innenministerium sprachen danach von “konstruktiven” Gesprächen. Inhaltliche Details wurden nicht preisgegeben. Die FPÖ hat unterdessen einen Antrag auf eine Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Bundesheer eingebracht.


Der blaue Antrag trägt den Titel “Das Bundesheer-Destaster gefährdet Österreichs Neutralität und Katastrophenschutz”. Geplant sei eine Dringliche Anfrage an Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ), hieß es seitens der FPÖ. Eine Sondersitzung muss maximal acht Werktage nach Einbringung anberaumt werden, im Raum steht somit ein Termin Mitte nächster Woche.

Man habe “anhand von allen Zahlen, Daten und Fakten intensiv diskutiert”, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf APA-Anfrage, und das bei “insgesamt gutem Gesprächsklima”. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) beurteilte die erste Runde in einem der APA vorliegenden Statement als “sehr positiv”: “Wir haben eine sehr konstruktive Verhandlungsgruppe und ein sehr gutes Gesprächsklima.”

Prognosen, wann die Gespräche abgeschlossen werden, gibt es vorerst keine. Mikl-Leitner hatte zuletzt gehofft, man könne in vier Wochen fertig sein. “Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das gemeinsam schaffen”, erklärte sie laut Statement am Mittwoch. Klugs Sprecher betonte: “Es sind alle wirklich bemüht, jetzt zu einer raschen Einigung zu kommen.”

An der von der ÖVP und vor allem deren Wehrsprecher Bernd Schönegger eingeforderten “Teilstrategie Verteidigungspolitik”, mit der konkretisiert wird, wie das Heer die Anforderungen der Sicherheitsstrategie erfüllen kann, werde ebenfalls gearbeitet, wurde weiters im Verteidigungsministerium betont. Mikl-Leitner, die auch ÖAAB-Obfrau ist, war es wiederum auch am Mittwoch ein Anliegen, die mögliche Notwendigkeit für Sozialpläne für Heeresmitarbeiter zu thematisieren. Sie habe dies auch in der Verhandlungsgruppe “mehrfach betont”.

Das Verhandlungsteam bilden von ÖVP-Seite weiters Staatssekretär Harald Mahrer und Wehrsprecher Schönegger. Die SPÖ entsendet neben Klug Kanzleramtsminister Josef Ostermayer und Sicherheitssprecher Otto Pendl.

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