Verhindert ein Grundbesitzer den Ausbau der Mönchsberggarage?

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Der mögliche Ausbau der Mönchsberggarage sorgt in Salzburg regelmäßig für Zündstoff.
Der mögliche Ausbau der Mönchsberggarage sorgt in Salzburg regelmäßig für Zündstoff. - © Stadt Salzburg
Drei Bürgeranträge, die sich gegen den geplanten Ausbaus der Mönchsberggarage aussprechen, wurden am Dienstag von der zuständigen Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg zurückgewiesen. Dennoch könnte das Projekt auf der Kippe stehen, einem Bericht des ORF zufolge stellt sich einer der Grundbesitzer quer.

Für Mittwoch haben die Gegner eine erneute Demo angekündigt. An Bürgermeister Heinz Schaden wurde ein offener Brief übermittelt.

 

Zu wenige Unterschriften gegen Mönchsberggarage

Alle drei eingebrachten Anträge erreichten laut einer Aussendung der Stadt Salzburg zu wenige Unterstützungserklärungen. Mindestens 2.000 Unterstützer hätten die jeweiligen Erklärungen unterzeichnen müssen. Auch aus anderen Gründen waren die Anträge unzulässig. Zwei davon waren etwa nach dem Modell der „Direkten Demokratie“, da dieses jedoch gesetzlich noch nicht in Kraft getreten ist, gilt es auch noch nicht.

Mönchsberggarage: Grundbesitzer stellt sich quer

Der Ausbau der Mönchsberggarage ist laut der Bürgerinitiative ohnedies aber nicht möglich. Einer der Grundbesitzer soll seine Zustimmung verweigert haben. Einem Bericht des ORF zufolge genehmige er die Zufahrt über seinen Grundbesitz nicht.

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